1.6 Vernehmung von Beteiligten, Zeugen und Sachverständigen
Die Aussage eines zur mündlichen Verhandlung geladenen Zeugen wird gehört, wenn die Tatsachen, die durch die Aussage gestützt werden sollen, entscheidungsrelevant sind (siehe E‑IV, 1.2). Der Zeuge wird somit nicht gehört, wenn die zu stützenden Tatsachen aufgrund von Entwicklungen vor oder während der mündlichen Verhandlung vor der Vernehmung des Zeugen nicht mehr relevant sind. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn die öffentliche Zugänglichkeit des einschlägigen Stands der Technik durch andere Beweismittel nachgewiesen wurde oder wenn das Patent aus einem anderen Einspruchsgrund zu widerrufen ist und der Patentinhaber keine zulässigen Hilfsanträge einreicht, für deren Beurteilung die Zeugenaussage relevant wäre.