4. Recherchenbericht
Übersicht
4. Recherchenbericht
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten, siehe hier |
Der Recherchenbericht enthält die Recherchenergebnisse, vor allem durch Angabe der Dokumente, die den Stand der Technik darstellen (siehe B‑X, 9).
Er informiert den Anmelder, die Prüfungsabteilungen des EPA und – nach seiner Veröffentlichung – die Öffentlichkeit über den relevanten Stand der Technik.
Dem Recherchenbericht liegt eine Stellungnahme zur Recherche bei (siehe B‑XI, mit den in B‑XI, 7 genannten Ausnahmen); zusammen bilden sie den erweiterten europäischen Recherchenbericht (EESR).