Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
I
Im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4.2
Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4
Implizite Merkmale F‑IV, 4.5.4
Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente G‑VI, 2
Implizite Offenbarung und Parameter G‑VI, 5
In der falschen Sprache eingereichte Schriftstücke A‑VII, 5
Inanspruchnahme der Priorität F‑VI, 3
Beglaubigte Abschrift der früheren Anmeldung (Prioritätsunterlage) F‑VI, 3.3
Prioritätserklärung F‑VI, 3.2
Übersetzung der früheren Anmeldung F‑VI, 3.4
Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist F‑VI, 3.6
Zurücknahme des Prioritätsanspruchs F‑VI, 3.5
Inanspruchnahme mehrerer Prioritäten für unterschiedliche Erfindungen in der Anmeldung zusammen mit einer Zwischenveröffentlichung einer der Erfindungen F‑VI, 2.4.3
Indizien G-VII, An.
Naheliegende Auswahl? G-VII, An., 3
Naheliegende Kombination von Merkmalen? G-VII, An., 2
Sekundäre Indizien G‑VII, 10
Überwindung eines technischen Vorurteils? G-VII, An., 4
Verwendung von bekannten Maßnahmen? G-VII, An., 1
Informationen
Mitteilung nach Regel 71 (3), weitere Informationen in der Mitteilung nach Regel 71 (3) C‑V, 1.5
Wiedergabe von Informationen G‑II, 3.7
Informationsmodellierung, Programmiertätigkeit und Programmiersprachen G‑II, 3.6.2
Informeller Charakter der Rücksprache C‑VII, 2.3
Infrage kommende Fristen E‑VIII, 3.1.1
Analyse der Anmeldung und Inhalt der Stellungnahme zur Recherche B‑XI, 3
Endgültiger Inhalt F‑II, 2.2
Entscheidungen der Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen E‑X, 2.7
Form und Inhalt E‑X, 1.3, F‑II, 5.1
Form und Inhalt der Patentansprüche F‑IV, 2
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung H‑IV, 2.2, H‑IV, 2.3
Anmeldungen, die mit Bezugnahme auf eine frühere Anmeldung eingereicht werden H‑IV, 2.3.1
Anmeldungen, die sich aus einer Entscheidung gemäß Art. 61 ergeben H‑IV, 2.3.3
Fälschlicherweise eingereichte Anmeldungsunterlagen oder Teile nach Regel 56a H‑IV, 2.2.3
Gemäß Regel 56 nach dem Anmeldetag eingereichte fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen H‑IV, 2.2.2
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag eingereichte Ansprüche H‑IV, 2.2.4
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag eingereichte Sequenzprotokolle H‑IV, 2.2.5
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag zur Beschreibung hinzugefügte Angaben zum Stand der Technik H‑IV, 2.2.7
Internationale Anmeldungen H‑IV, 2.3.4
Klarstellungen H‑IV, 2.2.8
Marken H‑IV, 2.2.9
Merkmale, die in einem Dokument beschrieben sind, auf das in der Beschreibung Bezug genommen wird H‑IV, 2.2.1
Prioritätsunterlagen H‑IV, 2.2.6
Teilanmeldungen H‑IV, 2.3.2
Inhalt der Einspruchsschrift D‑III, 6
Inhalt der Offenbarungen im Stand der Technik B‑VI, 6
Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen B‑VI, 6.2
Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken B‑VI, 6.5
Unstimmigkeiten zwischen Zusammenfassung und Ausgangsdokument B‑VI, 6.3
Unzureichende Offenbarungen im Stand der Technik B‑VI, 6.4
Inhalt der Veröffentlichung A‑VI, 1.3
Inhalt der Zusammenfassung A‑III, 10.2, F‑II, 2.3
Inhalt des erweiterten europäischen Recherchenberichts (EESR) B‑VIII, 3.3, B‑VIII, 4.3
Keine sinnvolle Recherche möglich B‑VIII, 3.3
Mehrere unabhängige Ansprüche pro Kategorie (Regel 62a) B‑VIII, 4.3
Inhalt einer europäischen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche) F-II
Beschreibung (Formerfordernisse) F‑II, 4
Bezeichnung F‑II, 3
Erteilungsantrag F‑II, 3
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung F-II, An. 1
Sequenzprotokolle F‑II, 6
Unzulässige Angaben F‑II, 7
Zeichnungen F‑II, 5
Zusammenfassung F‑II, 2
Inhalt einer europäischen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche), vom Präsidenten des EPA gemäß Regel 49 (2) festgelegte in der internationalen Praxis anerkannte Einheiten F-II, An. 2
Einheiten und Namen von Einheiten, die nur in speziellen Anwendungsbereichen zugelassen sind F-II, An. 2, 4
Einheiten, die ausgehend von SI-Einheiten definiert, aber nicht dezimale Vielfache oder Teile davon sind F-II, An. 2, 2
Einheiten, die im SI verwendet und deren SI-Werte über Versuche erhalten werden F-II, An. 2, 3
SI-Einheiten und ihre dezimalen Vielfachen und Teile F-II, An. 2, 1
Zusammengesetzte Einheiten F-II, An. 2, 5
Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist B‑IX, 4.1
Organisation und Inhalt der Dokumentation der Recherchenabteilungen B‑IX, 1.1
Sachlicher Inhalt der Niederschrift E‑III, 10.3
Zuerkannte Anmeldetag und der Inhalt der Anmeldung müssen noch überprüft werden G‑IV, 5.1.2
Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken B‑VI, 6.5
Innerhalb der zweiten Frist nach Regel 71 (3) eingereichte Änderungen/Berichtigungen C‑V, 4.10
Innerhalb der zweiten Frist nach Regel 71 (3) zu entrichtende Gebühren C‑V, 4.8
Anspruchsgebühren C‑V, 4.8.1
Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr C‑V, 4.8.2
Internationale
Internationale (PCT-)Recherchen B‑II, 4.4
Internationale Anmeldung H‑IV, 2.3.4
Einreichung E‑IX, 1
Internationale Anmeldungen (Euro-PCT-Anmeldungen) C‑IX, 4
Internationale Anmeldungen mit ergänzender Recherche F‑V, 7.2
Internationale Anmeldungen ohne ergänzende Recherche F‑V, 7.1
Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen B‑VI, 4.1
Sprache E‑IX, 2.1.3, E‑IX, 2.5.1
Übersetzung E‑IX, 2.1.3, E‑IX, 2.5.1
Veröffentlichte internationale Anmeldungen (WO) als E-Dokumente B‑VI, 4.1.2
Veröffentlichung C‑II, 1.2, E‑IX, 2.5.1
Internationale Ausstellungen G‑V, 4
Internationale Recherchenbehörde
EPA als Internationale Recherchenbehörde E‑IX, 1
Internationale vorläufige Prüfung E‑IX, 1
Internationale Zusammenarbeit (Anmeldungen im Rahmen des Vertrags über die ~ auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)) E-IX
Internationaler Recherchenbericht
Erwiderung auf den Internationaler Recherchenbericht E‑IX, 3.2
Erwiderung auf die Erläuterungen im ergänzenden Internationaler Recherchenbericht E‑IX, 3.2
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht
Erwiderung auf den Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht E‑IX, 3.2, E‑IX, 4.3.3
Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht (IPER) F‑V, 7.3
Internet-Offenbarungen B‑VI, 7, G‑IV, 7.5
Beweislast G‑IV, 7.5.3
Ermittlung des Veröffentlichungstags G‑IV, 7.5.1
Maßstab bei der Beweiswürdigung G‑IV, 7.5.2
Offenbarungen, die nicht oder nicht verlässlich datiert sind G‑IV, 7.5.4
Problemfälle G‑IV, 7.5.5
Technische Hinweise und allgemeine Anmerkungen G‑IV, 7.5.6
IPC Klassifizierung
IPC-Klassifizierung der Anmeldung B‑V, 3
IPC-Klassifizierung bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung B‑V, 3.3
IPC-Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. bei einer Teilrecherche) B‑V, 3.2
IPC-Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte B‑V, 3.1
Überprüfung der IPC-Klassifizierung B‑V, 3.4