Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
N
Nachgereichte Anmeldungsunterlagen nach Regel 56 oder Regel 56a C‑III, 1.1.1
Nachprüfung durch das EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltes Amt und Berichtigung von Fehlern des Anmeldeamts oder des Internationalen Büros E‑IX, 2.9
Berichtigung von Fehlern des Anmeldeamts oder des Internationalen Büros E‑IX, 2.9.3
Feststellung des Anmeldedatums bei fälschlicherweise eingereichten Bestandteilen oder Teilen der internationalen Anmeldung E‑IX, 2.9.4
Nachprüfung durch das EPA gemäß Art. 24 PCT und Entschuldigung von Fristüberschreitungen nach Art. 48 (2) PCT E‑IX, 2.9.2
Nachprüfung durch das EPA gemäß Art. 25 PCT E‑IX, 2.9.1
Nachreichung
Nachreichung fehlender Teile bei Inanspruchnahme einer Priorität A‑II, 5.4.1
Nachreichung richtiger Anmeldungsunterlagen oder Teile bei Inanspruchnahme einer Priorität A‑II, 6.4.1
Nachreichung von Ansprüchen A‑III, 15
Nachreichung von Schriftstücken A‑II, 1.4
Nachreichung von Unterlagen A‑VIII, 2.5
Nachrichtenübermittlung (Einreichung von Anmeldungen durch Einrichtungen zur elektronischen ~) A‑II, 1.1
Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche B‑IV, 2.5
Naheliegen G‑VII, 4
Naheliegende Auswahl? G-VII, An., 3
Naheliegende Kombination von Merkmalen? G-VII, An., 2
Namensänderung E‑XIV, 5
Eintragung von Namensänderungen, Rechtsübergängen, Lizenzen und anderen Rechten E-XIV
Nationale Patentanmeldung (Umwandlung in eine ~) A‑IV, 6
Nationales Register A‑III, 12.5
Nebenverfahren D‑II, 4.3
Negative Beschränkungen (z. B. Disclaimer) F‑IV, 4.19
Neuartige Veröffentlichungsformen G‑IV, 7.5.3.3
Neue
Neue ePa A‑IV, 2.5
Neue Tatsachen und Beweismittel E‑VI, 2.2.1
Neues Vorbringen in Erwiderung auf die Ladung C‑IV, 8
Neufestlegung des recherchierten Gegenstands B‑IV, 2.4
Neuheit G-VI
Auswahlerfindungen G‑VI, 7
Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen B‑X, 9.2.2
Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente G‑VI, 2
Implizite Offenbarung und Parameter G‑VI, 5
Maßgeblicher Zeitpunkt eines Dokuments des Stands der Technik G‑VI, 3
Neuheit einer Erfindung G‑IV, 1
Neuheit von Durchgriffsansprüchen G‑VI, 8
Neuheitsprüfung G‑VI, 6
Offenbarung eines allgemeinen Begriffs und spezielle Beispiele G‑VI, 4
Stand der Technik nach Art. 54 (2) G‑VI, 1
Neuheitsprüfung G‑VI, 6
Erste oder weitere medizinische Verwendung bekannter Erzeugnisse G‑VI, 6.1
Zweite nicht medizinische Verwendung G‑VI, 6.2
Nicht ausreichende Zahlung A‑III, 11.3.3
Nicht funktionelle Veränderung G‑VII, 10.1
Nicht geladene Zeugen und Sachverständige E‑IV, 1.6.2
Nicht recherchierte Gegenstände betreffende Änderungen H‑IV, 4
Euro-PCT-Anmeldungen H‑IV, 4.2
Nicht rechtzeitige Erwiderung B‑VIII, 4.2.1
Nicht rechtzeitige oder fehlende Erwiderung B‑VIII, 3.2.1
Nicht zu berücksichtigende Punkte H‑IV, 5.4.3
Nichteinheitlichkeit und Stand der Technik F‑V, 3.1
Nichteinheitlichkeit und Stand der Technik nach Art. 54 (2) F‑V, 3.1.2
Nichteinheitlichkeit und Stand der Technik nach Art. 54 (3) F‑V, 3.1.1
Nichtpatentliteratur F‑II, 4.3.1.1
Nichtpatentliteratur, die nach Art einer Bibliothek zugänglich ist B‑IX, 4
Inhalt B‑IX, 4.1
Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur B‑IX, 3
Niederschrift
Niederschrift als erster Bescheid im Prüfungsverfahren C‑VII, 2.5
Niederschrift über die Beweisaufnahme E‑IV, 1.7
Niederschrift über die mündliche Verhandlung E‑III, 10
Antrag auf Berichtigung der Niederschrift E‑III, 10.4
Formale Erfordernisse E‑III, 10.1
Sachlicher Inhalt der Niederschrift E‑III, 10.3
Sprache der Niederschrift E‑III, 10.2
Niederschrift über eine Rücksprache C‑VII, 2.4
Nummerierung der Abbildungen A‑IX, 5.2
Nummerierung der Zeichnungsblätter A‑IX, 4.2
Nummerierungssysteme für die Anmeldungen A‑II, 1.7
Anmeldungen, die am oder nach dem 1. Januar 2002 eingereicht wurden A‑II, 1.7.2
Anmeldungen, die vor dem 1. Januar 2002 eingereicht wurden A‑II, 1.7.1
Nur Varianten der Erfindung sind nicht ausführbar F‑III, 5.1
Nutzung von E-Mail C‑VII, 3
Aufnahme der E-Mail-Korrespondenz C‑VII, 3.1
Aufnahme der E-Mail-Korrespondenz in die Akte C‑VII, 3.3
Vertraulichkeit C‑VII, 3.2