1. Zweck des Teils B

Teil B betrifft europäische Recherchen, d. h. Recherchen, die vom EPA für europäische Anmeldungen durchgeführt werden. Die Recherchenabteilungen des EPA führen auch andere Arten von Recherchen durch (siehe B‑II, 4.4 bis B‑II, 4.6), darunter Recherchen im Rahmen des Zusammenarbeitsvertrags (PCT). Diese werden in den PCT-Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung und in den Richtlinien für die Recherche und die Prüfung im EPA als PCT-Behörde, Teil B behandelt.