1.6 Vernehmung von Beteiligten, Zeugen und Sachverständigen
1.6.1 Allgemeines
Werden zur Beweisaufnahme Vernehmungen vor der Prüfungs- oder Einspruchsabteilung vorgenommen (siehe E‑IV, 1.3) oder lässt die betreffende Sache besondere Rechtsfragen erwarten, so empfiehlt es sich, dass die Abteilung durch einen rechtskundigen Prüfer ergänzt wird, sofern dies noch nicht der Fall ist (siehe D‑II, 2.2).
Die Beweisaufnahme durch Vernehmung von Zeugen erfolgt in der Regel im Rahmen einer mündlichen Verhandlung entweder in den Räumlichkeiten des EPA oder per Videokonferenz. Ein Beteiligter, Zeuge oder Sachverständiger kann sogar dann per Videokonferenz vernommen werden, wenn die mündliche Verhandlung ansonsten in den Räumlichkeiten des EPA abgehalten wird. Nähere Einzelheiten enthält ABl. EPA 2020, A135.
Die Zeugeneinvernahme ist entsprechend der mündlichen Verhandlung selbst öffentlich oder nicht öffentlich (Art. 116 (3) und (4)).
Die Ausführungen unter E‑III, 8.2, E-III, 8.3, E-III, 8.9 und E-III, 8.10 finden entweder unmittelbar oder, falls die Beweisaufnahme nicht mit einer mündlichen Verhandlung verbunden ist, entsprechend Anwendung.
Die Vernehmung eines "Sachverständigen" im Sinne von Regel 117 setzt einen Beweisbeschluss voraus (siehe E‑IV, 1.4), was sie von der Anhörung mündlicher Ausführungen durch eine Person unterscheidet, die den zugelassenen Vertreter in der mündlichen Verhandlung begleitet; mündliche Ausführungen durch eine Begleitperson kann die Abteilung nach eigenem Ermessen zulassen (siehe G 4/95 und E‑III, 8.5).