2.4 Recherche im Internet 

Bei der Recherche kann auch auf Internetquellen einschließlich Online-Fachzeitschriften, Online-Datenbanken und sonstige Internetseiten zurückgegriffen werden (siehe ABl. EPA 2009, 456). Der Umfang solcher Internetrecherchen ist von Fall zu Fall unterschiedlich, in einigen technischen Gebieten aber, insbesondere in Bereichen wie der Informations- und der Softwaretechnologie, ist eine Ermittlung des nächstliegenden Stands der Technik ohne eine systematische Internetrecherche oft nicht möglich. Die Recherchenabteilung kann das Internet auch für Recherchen zu unveröffentlichten Anmeldungen nutzen. Allerdings ist streng darauf zu achten, dass vertrauliche Informationen nicht durch die Verwendung von Suchbegriffen versehentlich offengelegt werden. Es ist der Recherchenabteilung überlassen, die Suchbegriffe so zu wählen, dass eine solche Recherche durchgeführt werden kann, ohne die Erfindung zu offenbaren. Dies bedeutet beispielsweise, dass keine langen Textpassagen eines Anspruchs als Suchbegriff eingegeben werden.

Zur Datierung von Internetveröffentlichungen siehe G‑IV, 7.5.