1. Verfahren vor Beginn der Recherche
Die Recherchenabteilung prüft die Anmeldung zunächst, um den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu bestimmen (siehe B‑III, 3), und führt eine kritische Analyse der Ansprüche im Lichte der Beschreibung und der Zeichnungen im Hinblick auf mögliche Beanstandungen durch. Insbesondere hat sie den Inhalt der Patentansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen hinreichend zu prüfen, um die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, die erfinderische Idee, die zu ihrer Lösung führt, die für die Lösung wesentlichen Merkmale, wie sie in den Patentansprüchen wiedergegeben sind, sowie die erzielten Ergebnisse und Wirkungen zu erkennen (siehe jedoch B‑III, 3.5). Wenn technische Merkmale, die in den Patentansprüchen nicht enthalten sind, in der Beschreibung als wesentlich für die Lösung der beschriebenen Aufgabe angegeben sind, werden diese in die Recherche aufgenommen (siehe F‑IV, 4.3 ii) und T 32/82).