4.11.1 Unübliche Parameter 

Unübliche Parameter sind Parameter, die auf dem Gebiet der Erfindung nicht allgemein gebräuchlich sind. Insbesondere sind zwei Sachverhalte denkbar:

i)Der unübliche Parameter misst eine Eigenschaft des Erzeugnisses/Verfahrens, für die auf dem Gebiet der Erfindung ein anderer allgemein anerkannter Parameter verwendet wird. 

ii)Der unübliche Parameter misst eine Eigenschaft des Erzeugnisses/Verfahrens, die auf dem Gebiet der Erfindung bisher nicht gemessen wurde. 

Neben den in F‑IV, 4.11 genannten Erfordernissen gilt:

– Fälle, bei denen ein unüblicher Parameter des Typs i verwendet wird und keine einfache Umwandlung des unüblichen Parameters in den allgemein anerkannten Parameter möglich ist oder bei denen zum Messen des unüblichen Parameters ein nicht zugängliches Gerät benutzt wird, können prima facie wegen mangelnder Klarheit beanstandet werden, da sich ein sinnvoller Vergleich mit dem Stand der Technik nicht anstellen lässt. Solche Fälle könnten auch mangelnde Neuheit verschleiern (siehe G‑VI, 5 G‑VI, 6).

– Die Verwendung unüblicher Parameter des Typs ii ist zulässig, wenn aus der Anmeldung hervorgeht, dass der Fachmann in der Lage wäre, die dargelegten Versuche ohne Weiteres durchzuführen und somit die genaue Bedeutung der Parameter festzustellen und einen sinnvollen Vergleich mit dem Stand der Technik anzustellen. Den Nachweis dafür, dass der unübliche Parameter tatsächlich ein unterscheidendes Merkmal gegenüber dem Stand der Technik ist, muss der Anmelder erbringen. Legt er keine entsprechenden Nachweise vor, kann nicht im Zweifelsfall zu seinen Gunsten entschieden werden (siehe G‑VI, 5 G‑VI, 6).

Beispiel für einen zulässigen unüblichen Parameter des Typs ii

In der Anmeldung wird erläutert, dass die Schleifaktion von sehr feinem Schleifpapier verbessert wird, wenn Streifen mit Schleifkörnern und Streifen ohne Schleifkörner abgewechselt werden. Anspruch 1 enthält einen unüblichen Parameter des Typs ii, der das Verhältnis zwischen der Breite der Streifen mit Schleifkörnern und der Streifen ohne Schleifkörner über eine bestimmte Länge des Schleifpapiers misst.

Es ist für den Fachmann kein Problem, die genaue Bedeutung des Parameters festzustellen, diesen zu messen und das tatsächliche unterscheidende Merkmal gegenüber dem Stand der Technik zu ermitteln.