Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
D
Darstellung der Erfindung A‑IV, 3.1
Daten zu Recherchenstrategien B‑X, 3.4
Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen G‑II, 3.6.3
Datenbankverwaltungssysteme und Informationsabfrage G‑II, 3.6.4
Datum der Veröffentlichung A‑VI, 1.1
Dauer der vom EPA aufgrund der Vorschriften des EPÜ zu bestimmenden Fristen E‑VIII, 1.2
Definitionen B‑V, 1
Allgemeines und Definitionen G‑II, 5.1, G‑IV, 1
Definition des Begriffs "wesentliche Merkmale" F‑IV, 4.5.2
Definition durch Bezugnahme auf einen anderen Gegenstand (bzw. auf die Verwendung mit einem anderen Gegenstand) F‑IV, 4.14
Definition durch Bezugnahme auf einen anderen Gegenstand (bzw. auf die Verwendung mit einem anderen Gegenstand), durch Bezugnahme auf einen anderen Gegenstand definierte Abmessungen und/oder Formen F‑IV, 4.14.2
Einwände wegen mangelnder Klarheit F‑IV, 4.14.1
Definition durch das Herstellungsverfahren G‑II, 6.1.5
Definition durch das Hybridom G‑II, 6.1.6
Definition durch das Ziel-Antigen und weitere funktionale Merkmale G‑II, 6.1.3
Definition durch den Bezug zum Ziel-Antigen G‑II, 6.1.2
Definition durch die Struktur des Antikörpers G‑II, 6.1.1
Definition durch funktionale und strukturelle Merkmale G‑II, 6.1.4
Der Rücksprache teilnehmende Personen C‑VII, 2.2
Diagnostische Anwendungen gemäß Art. 54 (5) G‑VI, 6.1.3
Diagnostizierverfahren B‑XI, 3, G‑II, 4.2, G‑II, 4.2.1, G‑II, 4.2.1.3
Beschränkung der Ausnahmen nach Art. 53 c) G‑II, 4.2.1.3
Chirurgische, therapeutische und Diagnostizierverfahren G‑II, 4.2.1
Chirurgische, therapeutische und Diagnostizierverfahren G‑II, 4.2
Stellungnahme zur Recherche B‑XI, 3
Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden B‑VIII, 2.1
Dieselbe Erfindung F‑VI, 2.2
Disclaimer H‑V, 4
Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart sind H‑V, 4.2
Auszuklammernde Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart ("nicht offenbarter Disclaimer") H‑V, 4.2.1
Auszuschließende Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart H‑V, 4.2.2
Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart sind H‑V, 4.1
Negative Beschränkungen (z. B. Disclaimer) F‑IV, 4.19
Dokumente
Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung B‑X, 9.2.5
Dokumente in einer Nichtamtssprache G‑IV, 4
Maschinelle Übersetzungen G‑IV, 4.1
Dokumente von besonderer Bedeutung B‑X, 9.2.1
Dokumente, die aus anderen Gründen angeführt werden B‑X, 9.2.8
Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen B‑X, 9.2.2
Dokumente, die in der Anmeldung angeführt sind B‑X, 9.2.7
Dokumente, die nur für andere Erfindungen bedeutsam sind B‑VII, 1.3
Dokumente, die sich auf eine nicht schriftliche Offenbarung beziehen B‑X, 9.2.3
Doppelpatentierung G‑IV, 5.4
Dritte
Einwendungen Dritter D‑X, 4.5, E‑VI, 3
Einwendungen Dritter während des Verfahrens D‑X, 4.5
Prüfung von Einwendungen Dritter C‑VII, 6
Weiterverfolgung der Anmeldung durch einen Dritten A‑IV, 2.4
Druckqualität F‑II, 5.2
Durchführung
Durchführung der Akteneinsicht A‑XI, 2.2
Durchführung der mündlichen Verhandlung E‑III, 8
Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung als Präsenzverhandlung an einem bestimmten Dienstort des EPA E‑III, 1.4
Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung in den Räumlichkeiten des EPA E‑III, 1.3
Anwendung von Regel 137 (4) auf Änderungen, die in der mündlichen Verhandlung im Prüfungsverfahren eingereicht werden E‑III, 8.8
Einleitung der Verhandlung zur Sache E‑III, 8.4
Eröffnung der mündlichen Verhandlung, Nichterscheinen eines Beteiligten E‑III, 8.3
Erörterung der Sach- und Rechtslage E‑III, 8.9
Fragerechte der übrigen Mitglieder der Abteilung E‑III, 8.10
Handschriftliche Änderungen in der mündlichen Verhandlung E‑III, 8.7
Leitung der mündlichen Verhandlung E‑III, 8.2
Öffentlichkeit des Verfahrens E‑III, 8.1
Schließung der mündlichen Verhandlung E‑III, 8.11
Verspätet vorgebrachte Tatsachen, Beweismittel oder Änderungen E‑III, 8.6
Vortrag der Beteiligten E‑III, 8.5
Durchführung der Recherche B‑IV, 2.3
Durchgriffsansprüche F‑III, 9
Neuheit von Durchgriffsansprüchen G‑VI, 8