13. Prüfung der erfinderischen Tätigkeit auf dem Gebiet der Biotechnologie 

Auf dem Gebiet der Biotechnologie ist eine Lösung nicht nur dann naheliegend, wenn die Ergebnisse klar vorhersehbar sind, sondern auch bei einer angemessenen Erfolgserwartung. Eine Lösung ist bereits dann naheliegend, wenn nachgewiesen wird, dass der Fachmann bei Befolgung der Lehre des Stands der Technik realistischerweise mit einem Erfolg rechnen konnte. Auch ein bloßes "Herumexperimentieren" vor dem Hintergrund des nächstliegenden Stands der Technik macht die Lösung nicht unbedingt erfinderisch.

Eine "angemessene Erfolgserwartung" darf aber auch nicht mit der "Hoffnung auf Erfolg" verwechselt werden. Wenn ein Forscher bei der Aufnahme seiner Forschungstätigkeit weiß, dass er, um dabei zu einer technischen Lösung zu gelangen, nicht nur technisches Wissen, sondern auch die Fähigkeit benötigt, die richtigen nicht trivialen Entscheidungen zu treffen, kann dies nicht als "angemessene Erfolgserwartung" betrachtet werden.

Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit von Antikörpern siehe G‑II, 6.2 G‑II, 5.6.2.