2.3 Recherche in benachbarten Gebieten 

Die Recherche wird in Dokumentensammlungen und Datenbanken durchgeführt, die Material auf allen für die Erfindung unmittelbar relevanten technischen Gebieten enthalten könnten. Mit der Recherchenstrategie wird bestimmt, welche Teile der Dokumentation einzusehen sind. Unter Umständen muss die Recherche dann auf Teile der Dokumentation ausgedehnt werden, die benachbarte Gebiete abdecken. Ob dies notwendig ist, hat die Recherchenabteilung von Fall zu Fall unter Berücksichtigung dessen zu entscheiden, was in den bis dahin eingesehenen Teilen der Dokumentation gefunden wurde (siehe B‑III, 3.2).

Bei der Entscheidung, welche technischen Gebiete im Einzelfall als benachbart zu berücksichtigen sind, muss die Recherchenabteilung das beurteilen, was offenbar der wesentliche technische Beitrag der Erfindung ist, und nicht nur die in der Anmeldung ausdrücklich genannten Einzelfunktionen.

Die Entscheidung darüber, ob die Recherche auf Gebiete ausgedehnt werden soll, die in der Anmeldung nicht genannt sind, liegt im Ermessen der Recherchenabteilung. Dabei versetzt sich diese nicht in die Lage des Erfinders und versucht nicht, sich alle Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung vorzustellen. Für die Entscheidung ist ausschlaggebend, ob bei der Recherche in benachbarten Gebieten aller Voraussicht nach Material ermittelt wird, auf dessen Grundlage ein begründeter Einwand wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit geltend gemacht werden kann (siehe T 176/84, T 195/84 und G‑VII, 3).