Index für computerimplementierte Erfindungen

Eine computerimplementierte Erfindung (CII) ist eine Erfindung, die einen Computer, ein Computernetz oder eine sonstige programmierbare Vorrichtung umfasst und bei der mindestens ein Merkmal ganz oder teilweise mit einem Computerprogramm realisiert wird.

Die nachstehende Sammlung von Links soll den Zugriff auf diejenigen Abschnitte der Richtlinien für die Prüfung im EPA erleichtern, die besonders hilfreiche Anweisungen für die Recherche und Prüfung von CII enthalten.

Die Sammlung stellt keine separate Publikation zu CII dar, vielmehr gelangt man durch Anklicken eines Links zum angegebenen Abschnitt der neuesten und folglich geltenden Fassung der Richtlinien.

Die aufgeführten Abschnitte umfassen im Wesentlichen die Lehre zur Beurteilung der Patentierbarkeitserfordernisse, insbesondere in Bezug auf Ansprüche mit einer Mischung aus technischen und nichttechnischen Merkmalen, wie sie bei CII häufig vorkommen. Außerdem sind Abschnitte über die Bewertung von Merkmalen genannt, die unter die in Artikel 52 (2) EPÜ aufgeführten Gegenstände fallen, sowie Abschnitte über die Recherchenpraxis und über die Erfordernisse der Artikel 83 und 84 EPÜ.

Die Sammlung ist nicht als erschöpfende Aufzählung zu betrachten. Für europäische Patentanmeldungen und Patente gelten die Richtlinien in ihrem vollen Umfang.

Wie bei den Richtlinien insgesamt, ist auch die Aktualisierung der die CII im Besonderen betreffenden Abschnitte ein fortlaufender Prozess, der den Entwicklungen von Patentrecht und -praxis in Europa Rechnung trägt. In der nachstehenden Liste ist auch angegeben, welche Abschnitte kürzlich aktualisiert wurden, und zwar durch einen entsprechenden Hinweis nach dem Titel des jeweiligen Abschnitts.

Patentierbare Erfindungen

G‑I, 1 Patentierbarkeitserfordernisse

G‑II, 1 Allgemeines (aktualisiert in RL 2022)

G‑II, 2 Prüfungspraxis (aktualisiert in RL 2022)

Merkmale, die unter die in Artikel 52 (2) EPÜ aufgeführten Gegenstände fallen, und technischer Beitrag

G‑II, 3.3 Mathematische Methoden (aktualisiert in RL 2022)

– G‑II, 3.3.1 Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen (neu aufgenommen in RL 2018)

– G‑II, 3.3.2 Simulation, Konstruktion oder Modellierung (aktualisiert in RL 2022)

G‑II, 3.4 Ästhetische Formschöpfungen

G‑II, 3.5 Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten

– G‑II, 3.5.1 Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten (aktualisiert in RL 2022)

– G‑II, 3.5.2 Pläne, Regeln und Verfahren für Spiele (aktualisiert in RL 2022)

– G‑II, 3.5.3 Pläne, Regeln und Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten (neu aufgenommen in RL 2018)

G‑II, 3.6 Computerprogramme (aktualisiert in RL 2018)

– G‑II, 3.6.1 Beispiele für weitere technische Wirkungen (neu aufgenommen in RL 2018)

– G‑II, 3.6.2 Informationsmodellierung, Programmiertätigkeit und Programmiersprachen (neu aufgenommen in RL 2018)

– G‑II, 3.6.3 Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen (aktualisiert in RL 2022)

– G‑II, 3.6.4 Datenbankverwaltungssysteme und Informationsabfrage (neu aufgenommen in RL 2021)

G‑II, 3.7 Wiedergabe von Informationen (aktualisiert in RL 2018)

– G‑II, 3.7.1 Benutzeroberflächen (aktualisiert in RL 2021)

Neuheit und erfinderische Tätigkeit

G‑VII, 5.4 Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale aufweisen (aktualisiert in RL 2022)

– G‑VII, 5.4.1 Formulierung der objektiven technischen Aufgabe (aktualisiert in RL 2022)

– G‑VII, 5.4.2 Beispiele zur Anwendung des COMVIK Ansatzes (aktualisiert in RL 2022)

– G‑VII, 5.4.2.1 Beispiel 1

– G‑VII, 5.4.2.2 Beispiel 2

– G‑VII, 5.4.2.3 Beispiel 3

– G‑VII, 5.4.2.4 Beispiel 4 (aktualisiert in RL 2022)

– G‑VII, 5.4.2.5 Beispiel 5 (neu aufgenommen in RL 2022)

Recherchenpraxis

B‑VIII, 2.2 Gemäß Art. 52 (2) und (3) von der Patentierbarkeit ausgeschlossene Gegenstände (neu aufgenommen in RL 2015)

– B‑VIII, 2.2.1 Computerimplementierte Geschäftsmethoden (aktualisiert in RL 2015)

Erfordernisse des Artikels 84 EPÜ

F‑IV, 3.9 Auf computerimplementierte Erfindungen gerichtete Ansprüche (mit allen Unterabschnitten neu aufgenommen in RL 2016)

– F‑IV, 3.9.1 Fälle, in denen sämtliche Verfahrensschritte vollständig durch allgemeine Mittel zur Datenverarbeitung ausgeführt werden können

– F‑IV, 3.9.2 Fälle, in denen Verfahrensschritte zusätzliche Vorrichtungen und/oder spezifische Mittel zur Datenverarbeitung definieren (aktualisiert in RL 2021)

– F‑IV, 3.9.3 Fälle, in denen die Erfindung in einer verteilten Computerumgebung verwirklicht wird (neu aufgenommen in RL 2018)

Erfordernisse des Artikels 83 EPÜ

F‑III, 1 Ausreichende Offenbarung (s. Absatz 4)

Formerfordernisse für den Beschreibungsteil

F‑II, 4.12 Computerprogramme