9. Fehler in Dokumenten des Stands der Technik 

Dokumente des Stands der Technik können durchaus auch Fehler enthalten.

Wird ein potenzieller Fehler entdeckt, ist zwischen drei Fällen zu unterscheiden, je nachdem, ob der Fachmann anhand seines Fachwissens

i)dem Dokument des Stands der Technik unmittelbar und eindeutig entnehmen kann, dass es einen Fehler enthält und was die einzig mögliche Berichtigung wäre, 

ii)dem Dokument des Stands der Technik unmittelbar und eindeutig entnehmen kann, dass es einen Fehler enthält, aber mehr als eine mögliche Berichtigung ausmachen kann oder 

iii)dem Dokument des Stands der Technik nicht unmittelbar und eindeutig entnehmen kann, dass ein Fehler vorliegt. 

Wenn es darum geht, die Relevanz eines Dokuments für die Patentierbarkeit zu beurteilen, wird wie folgt vorgegangen:

im Fall i) wird die Offenbarung als berichtigt angesehen;

im Fall ii) bleibt die Offenbarung der fehlerbehafteten Textstelle unberücksichtigt;

im Fall iii) wird die Offenbarung in der bestehenden Form berücksichtigt.

Mögliche Fehler bei Datensätzen von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken werden in B‑VI, 6.5 behandelt. Zu nicht ausführbaren Offenbarungen siehe G‑IV, 2.