6.2 Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen 

Unter gewissen Umständen darf ein Dokument, dessen Inhalt nicht nachgeprüft worden ist, angegeben werden, sofern mit gutem Grund davon auszugehen ist, dass es inhaltlich mit einem anderen Dokument, das die Recherchenabteilung eingesehen hat, übereinstimmt. Beide Dokumente sind dann wie am Ende von B‑X, 9.1.2 beschrieben im Recherchenbericht anzugeben. Wenn die Recherchenabteilung beispielsweise ein vor dem Anmeldetag in einer Nichtamtssprache des EPA veröffentlichtes Dokument zur Angabe ausgewählt hat, kann es sein, dass sie ein entsprechendes Dokument in einer Amtssprache des EPA (z. B. ein anderes Mitglied derselben Patentfamilie oder eine Übersetzung eines Artikels), das möglicherweise nach dem Anmeldetag veröffentlicht worden ist, eingesehen hat. Es darf auch unterstellt werden, dass der Inhalt einer Zusammenfassung im Originaldokument enthalten ist, sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges angegeben ist. Ebenso wird in der Regel davon ausgegangen, dass der Inhalt eines Berichts über eine mündliche Präsentation mit dieser Präsentation übereinstimmt.

Bevor die Recherchenabteilung ein Dokument anführt, dessen Sprache in der Abteilung nicht beherrscht wird, hat sie sich davon zu überzeugen, dass das Dokument bedeutsam ist (z. B. aufgrund einer maschinellen Übersetzung, einer Übersetzung eines Kollegen, eines gleichwertigen Dokuments oder einer Zusammenfassung in einer bekannten Sprache, aufgrund einer im anzuführenden Dokument enthaltenen Zeichnung oder chemischen Formel oder nach Abfrage von Datenbankindizes, die sich auf den technischen Inhalt des Dokuments beziehen (siehe B‑X, 9.1.3)).