7.5 Internet-Offenbarungen
Beim Ausdrucken einer Webseite ist darauf zu achten, dass die vollständige URL gut lesbar ist. Dasselbe gilt für den maßgeblichen Veröffentlichungstag auf einer Webseite.
Es ist zu berücksichtigen, dass Veröffentlichungsdaten in verschiedenen Formaten dargestellt sein können, d. h. insbesondere im europäischen Format (TT/MM/JJJJ), im US-Format (MM/TT/JJJJ) oder im ISO-Format (JJJJ/MM/TT). Falls das Format nicht ausdrücklich genannt ist, kann für die Tage 1 - 12 jedes Monats nicht unterschieden werden, ob das europäische oder das US-Format verwendet wurde.
Liegt ein Veröffentlichungstag nahe am betreffenden Prioritätstag, so kann die Zeitzone der Veröffentlichung für die Auslegung eines Veröffentlichungstags entscheidend sein.
Der Prüfer hat stets das Datum anzugeben, an dem die Webseite aufgerufen wurde. Bei der Anführung von Internet-Offenbarungen muss er die Relevanz des Dokuments als Stand der Technik erläutern, also beispielsweise:
i)angeben, wie und wo er auf das Veröffentlichungsdatum gestoßen ist (z. B. dass die acht Ziffern in der URL das Archivierungsdatum im Format JJJJMMTT darstellen), und
ii)sonstige relevante Informationen nennen (z. B. bei Anführung von zwei oder mehr miteinander verbundenen Dokumenten, inwiefern diese zusammenhängen, beispielsweise dass man über den Link "xyz" im ersten Dokument zum zweiten Dokument gelangt).
Bei der Anführung einer im Internet gefundenen Multimedia-Offenbarung wie eines Videos oder Podcasts verlangt die Abteilung die Erfassung und Speicherung eines elektronischen Nachweises, der geeignet ist, den Inhalt und die öffentliche Verfügbarkeit zu belegen. Ist die Offenbarung später im Internet nicht mehr verfügbar, wird den Verfahrensbeteiligten ein solcher Nachweis auf Antrag zur Verfügung gestellt (siehe auch B‑X, 11.6).