4. CPC-Klassifizierung der Anmeldung 

Die Recherchenabteilung nimmt nicht nur die IPC-Klassifizierung vor, sondern klassifiziert eine Patentanmeldung auch nach der CPC. Dabei wird in der Praxis zunächst nach der CPC klassifiziert, und danach werden die entsprechenden IPC-Symbole anhand der Eins-zu-eins-Konkordanz aus den CPC-Symbolen generiert (siehe CPC‑IPC-Konkordanzliste auf der CPC-Website).

Die CPC-Klassifizierung sollte so genau und umfassend wie nach diesem Klassifikationssystem möglich sein. Die CPC umfasst Symbole für "erfindungsbezogene Informationen" und "zusätzliche Informationen". Die Symbole für zusätzliche Informationen enthalten CPC‑Indizierungscodes. In den Fällen, in denen der eigentlichen Erfindung mehr als ein CPC-Klassifikationssymbol zugeteilt werden muss, wird dasjenige Symbol an erster Stelle angegeben, das nach Ansicht der Recherchenabteilung die Erfindung am besten kennzeichnet, oder – falls dies schwierig ist – dasjenige Symbol, das die Erfindung kennzeichnet, zu der die meisten Informationen vorliegen.

Wie die IPC-Klassifizierung sollte auch die CPC-Klassifizierung vorzugsweise erfolgen, wenn die Recherchenabteilung den Inhalt der Anmeldung auf die Entscheidung hin geprüft hat, wie die Recherche durchzuführen ist.

Ebenso wie die IPC-Klassifizierung erstreckt sich auch die CPC-Klassifizierung auf das, was in der veröffentlichten Anmeldung, also in ihrer ursprünglich eingereichten Fassung, offenbart worden ist, sodass der mögliche Inhalt der Anmeldung nach einer späteren Änderung unberücksichtigt bleibt.

Ändert aber die Recherchenabteilung während der Recherche ihre Ansicht über die Erfindung oder den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung erheblich, so ändert sie die CPC-Klassifikation mithilfe der geeigneten Klassifikationstools entsprechend. Anders als bei Änderungen der IPC-Klassifikation (siehe oben B‑V, 3) können solche Änderungen auch noch vorgenommen werden, wenn die Vorbereitungen für die Veröffentlichung abgeschlossen sind.

Bei unklarem Gegenstand der Erfindung (z. B. wenn eine Teilrecherche notwendig ist) oder bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung gelten die Grundsätze der IPC-Klassifizierung in B‑V, 3.2 und 3.3 in gleicher Weise für die CPC-Klassifizierung.