3.9 Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch 

Bei Ansprüchen, die durch eine Kombination von Bestandteilen (z. B. A, B und C) gekennzeichnet sind, zielt die die Recherche darauf ab, Stand der Technik zu dieser Kombination zu ermitteln. Wird jedoch in den dazu ausgewählten Teilen der Dokumentation recherchiert, so sollte die Recherchenabteilung auch Unterkombinationen einschließlich der einzelnen Bestandteile (z. B. A und B, A und C, B und C und auch A, B und C getrennt) in die Recherchen einbeziehen. Recherchen in anderen Teilen der Dokumentation sind bei Unterkombinationen oder einzelnen Bestandteilen der Kombination nur dann durchzuführen, wenn eine derartige Recherche noch immer notwendig ist, um die Neuheit des Bestandteils nachzuweisen, damit die mit der Kombination verbundene erfinderische Tätigkeit beurteilt werden kann.