9. Bei der Recherche ermittelte Dokumente
9.3 Zusammenhang zwischen den Dokumenten und den Patentansprüchen
Bei jedem im Recherchenbericht angeführten Dokument steht ein Hinweis auf die Patentansprüche, auf die es sich bezieht, sofern das Dokument nicht unter die Kategorie "L" fällt (siehe B‑X, 9.2.8). Ein und dasselbe Dokument kann in Bezug auf verschiedene Patentansprüche mit unterschiedlichen Kategorien angeführt werden, wobei jeweils anzugeben ist, welche Kategorie sich auf welche Ansprüche bezieht.
Beispiel
X |
WO9001867 A (WIDEGREN LARS (SE)) |
1 |
Y |
* Spalte 3, Zeile 27 – Zeile 43, Abbildung 1 * |
2-5 |
A |
* Abbildung 2 * |
6-10 |
In dem im vorstehenden Beispiel angeführten Dokument wird ein Gegenstand offenbart, der der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit des Gegenstands von Anspruch 1 und, wenn das Dokument mit einem anderen im Recherchenbericht angeführten Dokument verbunden wird, der erfinderischen Tätigkeit des Gegenstands der Ansprüche 2 bis 5 entgegensteht und der für den Gegenstand der Ansprüche 6 bis 10 unschädlich ist. Die Textabschnitte oder Abbildungen sind nicht unbedingt für die in derselben Zeile angegebenen Ansprüche und Kategorien relevant.
Generell werden alle Patentansprüche im Recherchenbericht mindestens einmal in Verbindung mit mindestens einem vor dem frühesten Prioritätstag veröffentlichten Dokument erwähnt (es sei denn, ein bestimmter Anspruch wurde nicht recherchiert, weil die Recherche wie in B‑X, 8 beschrieben beschränkt wurde) (siehe B‑IV, 2.5).