8. Erläuterungen in den Zeichnungen 

Zunächst sei daran erinnert, dass Art. 1 (2) d) und g) des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 25. November 2022 auch für Erläuterungen in den Zeichnungen gilt.

Hinsichtlich der Angaben wie "Schnitt nach AB" wird auf A‑IX, 7.3.1 verwiesen.

Die Zeichnungen dürfen keine Erläuterungen enthalten; ausgenommen sind kurze unentbehrliche Angaben. Da Flussdiagramme und Diagramme als Zeichnungen gelten (siehe A‑IX, 1.1), ist der Text auf das für das Verständnis der Zeichnung unentbehrliche absolute Minimum zu beschränken.

Falls die Erläuterungen als für das Verständnis der Zeichnung unerlässlich betrachtet werden, wird empfohlen, möglichst wenige, für das Verständnis der Zeichnungen unentbehrliche Wörter zu verwenden und um diese herum von Zeichnungslinien freien Platz zu lassen, damit die Wörter im Falle der Übersetzung überklebt werden können.

Bei Flussdiagrammen, die Verfahrensschritte umfassen, kann im Vergleich zu anderen Arten von Zeichnungen mehr als das bloße Minimum an Wörtern für das Verständnis erforderlich sein, da die wesentlichen Informationen durch den grafischen Teil der Zeichnung möglicherweise unzureichend vermittelt werden. In diesen Fällen kann das Erfordernis, möglichst wenige Wörter zu verwenden, etwas gelockert werden, sodass für jeden Verfahrensschritt mehr erlaubt ist, etwa ein kurzer Satz.

In Bezug auf die Berechtigung der Erläuterungen in den Zeichnungen wird auf F‑II, 5.1 verwiesen.