1.11.2 Verfahren 

Die zuständige Abteilung entscheidet, ob sie eine Beweisaufnahme durch Augenscheinseinnahme eines Modells durchführt. Wenn sie dies für erforderlich hält, muss sie einen Beweisbeschluss fassen (siehe E‑IV, 1.4) und darin die relevanten, zu beweisenden Fakten sowie Datum, Zeit und Ort der Augenscheinseinnahme angeben.

Soweit möglich ist die Augenscheinseinnahme in den Räumlichkeiten des EPA durchzuführen. Wenn dies jedoch aufgrund der Merkmale des Modells (z. B. Form, Größe, Material) oder aus Sicherheitsgründen nicht möglich ist (siehe auch die Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016, ABl. EPA 2017, A6), kann auch ein anderer Ort gewählt werden. Insbesondere bei größerer örtlicher Entfernung kann die Abteilung auch eines ihrer Mitglieder beauftragen, die Augenscheinseinnahme in ihrem Namen durchzuführen (siehe E‑IV, 1.3).

Im Allgemeinen kann jeder Gegenstand, der zur Augenscheinseinnahme in den Räumlichkeiten des EPA zur Verfügung gestellt werden kann, auch in einer als Videokonferenz durchgeführten mündlichen Verhandlung in Augenschein genommen werden, es sei denn, dies würde zu einer Benachteiligung für einen Beteiligten führen, wenn z. B. Haptik, Textur oder eine Erfahrung mit der Handhabung relevant sind.

Gemäß Regel 124 (1) ist eine Niederschrift zu erstellen, die die wesentlichen Aspekte und das Ergebnis der Augenscheinseinnahme enthält.