Kapitel IX – Recherchendokumentation
5. Zugriff der nationalen Patentämter auf die EPA-Dokumentation
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten, siehe hier |
Das EPA gewährt den nationalen Ämtern seiner Mitgliedstaaten Zugriff auf seine in B‑IX, 2.1 bis B-IX, 2.3 beschriebene elektronische Recherchendokumentation.
Bei anderen Dokumentationen des EPA, die von kommerziellen Datenbankanbietern bereitgestellt werden, kann der Zugriff beschränkt sein. Dies hängt von den zwischen dem EPA und dem einzelnen Datenanbieter vereinbarten Konditionen für die Datenlieferung ab. Es sind aber auch gesonderte Vereinbarungen zwischen nationalen Ämtern und Datenanbietern möglich.