9.2.5 Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung 

Kann ein im Recherchenbericht angegebenes Dokument für ein besseres Verständnis des Grundsatzes oder der Theorie der Erfindung nützlich sein oder zeigt es, dass die Gedankengänge oder Sachverhalte, die der Erfindung zugrunde liegen, falsch sind, so wird es mit dem Buchstaben "T" gekennzeichnet.

In letzterem Fall gilt ein T-Dokument nicht so sehr als Stand der Technik nach Art. 54 (2), sondern vielmehr als Beweismittel im Sinne des Art. 117 (1) c). Es spielt somit keine Rolle, ob es vor oder nach dem Prioritäts- oder Anmeldetag der recherchierten Anmeldung veröffentlicht wurde.

Ein Anmelder beansprucht z. B. eine Gruppe chemischer Verbindungen, und die Beschreibung enthält ein allgemein definiertes Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Recherchenabteilung ermittelt ein nach dem Prioritätstag veröffentlichtes Dokument, aus dem klar hervorgeht, dass das allgemein definierte Verfahren nicht geeignet ist, alle von den Ansprüchen abgedeckten Verbindungen herzustellen. Die Recherchenabteilung kann dieses Dokument dann als T-Dokument anführen und anhand dieses Dokuments einen Einwand nach Art. 84 erheben, dass die Ansprüche nicht von der Beschreibung gestützt sind (siehe F‑IV, 6.3).