1.1 Allgemeines 

Die allgemeinen Vorschriften über Fristen werden in E‑VIII behandelt. Die Frist für die Beantwortung eines Prüferbescheids sollte gemäß Regel 132 im Allgemeinen zwischen zwei und vier Monaten betragen. Der Zeitraum wird vom Prüfer unter Berücksichtigung aller für die betreffende Anmeldung wichtigen Faktoren festgelegt. Dazu gehören die vom Anmelder oder seinem Vertreter in der Regel benutzte Sprache, Anzahl und Art der erhobenen Einwände sowie Länge und technischer Schwierigkeitsgrad der Anmeldung, die Entfernung zwischen dem EPA und dem Anmelder oder gegebenenfalls dessen Vertreter und die Entfernung zwischen Anmelder und Vertreter.

Besteht der einzige noch offene Einwand darin, dass die Beschreibung geändert werden muss, kann der Prüfer den Anmelder zur Änderung der Beschreibung auffordern, indem er eine Mitteilung nach Art. 94 (3) erlässt und darin eine Frist von zwei Monaten für die Erwiderung setzt. Alternativ kann der Prüfer den Anmelder auch informell, z. B. telefonisch kontaktieren, den Einwand erläutern und eine einmonatige Frist setzen, die in der Niederschrift über die Rücksprache zu diesem Einwand festgehalten wird (es sei denn, während der Rücksprache wird eine kürzere Frist vereinbart).