5.3.4 Überwachungs- oder Computersysteme

In J 21/92 und J 24/92 hatten der amerikanische Anmelder und sein amerikanischer Patentvertreter unabhängig voneinander ihr jeweiliges Gebührenüberwachungs-system umgestellt. Die Lage wurde noch dadurch kompliziert, dass der Patentvertreter für die Jahresgebühren des Beschwerdeführers nicht mehr zuständig war.

In T 369/91 date: 1992-05-15 (ABl. 1993, 561) handelte es sich bei den einschlägigen Umständen um die Umstellung von einem manuellen auf ein computergestütztes Fristenüberwachungssystem. Die Kammer betonte, unter "gebotener Sorgfalt" sei zu verstehen, dass während der Umstellungszeit sichergestellt sein müsse, dass die für die Bearbeitung aller Kategorien von Fällen zuständigen Vertreter darauf hingewiesen würden, welches System – das manuelle oder das computergestützte – die betreffende Erinnerung erstellt habe. Nur so könnten sie zuverlässig wissen, ob und wann sie mit einer weiteren Erinnerung rechnen könnten.

In T 489/04 hat die Kammer die Einrichtung eines neuen Computersystems nicht als außerordentlichen Umstand anerkannt. Sie betonte, dass die damit verbundenen Belastungen der Angestellten vorhersehbar gewesen seien und durch frühzeitige Maßnahmen hätten aufgefangen werden können. In J 14/16 war die Juristische Kammer nicht davon überzeugt, dass ein Ausfall des Computersystems sowie der damit verbundene Datenverlust und die Unterbrechung der Betriebsabläufe als außerordentliche Umstände galten.