6.6.6 Maschine nicht verfügbar

In T 1293/13 beschränkten die Ansprüche die Bestimmung der Luftdurchlässigkeit des Bekleidungsstücks auf ein bestimmtes Verfahren und eine bestimmte Maschine ("Frazier 750"). Da die Maschine "Frazier 750" jedoch nicht mehr existierte, konnte sie nicht zur Bestimmung der beanspruchten Werte verwendet werden. Die Aufnahme eines Merkmals, das sich laut Definition durch eine spezielle Maschine bestimmen lässt, die möglicherweise nicht öffentlich verfügbar war – und es inzwischen ganz sicher nicht mehr ist –, führt im vorliegenden Fall dazu, dass die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart wird, dass ein Fachmann sie ausführen kann.