6.6. Nacharbeitbarkeit ohne unzumutbaren Aufwand
6.6.2 Routineauswahl
Dies ist die 9. Ausgabe (2019) dieser Publikation; für die 10. Ausgabe (2022) siehe hier |
Die Ausführbarkeit ist nicht beeinträchtigt, wenn es sich bei der Auswahl der Werte für verschiedene Parameter um Routinemaßnahmen handelt und/oder wenn in der Beschreibung enthaltene Beispiele weitere Informationen liefern (T 107/91).
In T 764/14 gelangte die Kammer zu dem Schluss, dass der Fachmann aufgrund des allgemeinen Fachwissens und einer routinemäßigen Variation der experimentellen Bedingungen in der Lage sei, die in Paragraph [0031] des streitigen Patents enthaltenen Informationen zu ergänzen und somit (möglicherweise mit einer gewissen Ungewissheit, aber) ohne unzumutbaren Aufwand den Na-Referenzwert der Oberfläche für einen bestimmten Träger zu bestimmen.