2.2. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
Übersicht
2.2. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
Dies ist die 9. Ausgabe (2019) dieser Publikation; für die 10. Ausgabe (2022) siehe hier |
Art. 52 EPÜ enthält in Art. 52 Absatz (2) a) EPÜ - Art. 52 Absatz (2) d) EPÜ eine nicht erschöpfende Aufzählung von Beispielen dafür, was nicht als Erfindungen angesehen wird. Hierzu zählen die unter a) genannten "Entdeckungen, wissenschaftlichen Theorien und mathematischen Methoden". Die angeführten Beispiele haben eines gemeinsam: Sie beziehen sich allesamt auf Tätigkeiten, die nicht auf ein unmittelbares technisches Ergebnis abzielen, sondern vielmehr abstrakter und geistiger Natur sind (vgl. T 22/85, ABl. 1990, 12, T 854/90, ABl. 1993, 669; T 338/00).