Vorwort zur neunten Auflage

In den letzten 40 Jahren haben die Beschwerdekammern eine umfangreiche Rechtsprechung entwickelt: In dieser Zeit wurden mehr als 46 000 Fälle bearbeitet und über 35.000 Entscheidungen getroffen. Im selben Zeitraum hat die Große Beschwerdekammer mehr als 100 Entscheidungen und Stellungnahmen nach Artikel 112 EPÜ erlassen, um Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu klären und eine einheitliche Rechtsanwendung sicherzustellen.

Die vorliegende neunte Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" bietet einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung. Sie enthält Zusammenfassungen oder Verweise auf fast 7 000 Entscheidungen, die bis Ende 2018 schriftlich erlassen wurden. Aufgenommen wurden auch eine Reihe wichtiger Entscheidungen, die Anfang 2019 getroffen wurden, sowie die der Großen Beschwerdekammer nach Artikel 112 EPÜ vorgelegten Rechtsfragen in den Verfahren G 1/19, G 2/19 und G 3/19.

Wie in den früheren Ausgaben auch, sind die Entscheidungen nach Themen geordnet. Einige Kapitel wurden zudem neu strukturiert, um Entwicklungen in der Rechtsprechung widerzuspiegeln oder um die Auffindung relevanter Entscheidungen oder Themen zu erleichtern. Zwischen den einzelnen Ausgaben des Buches erfolgen regelmäßige Aktualisierungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern durch die Zusatzpublikationen zum Amtsblatt des EPA "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA".

Dieses Buch soll ein nützliches Nachschlagewerk für alle sein, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen. Doch auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann nicht die Lektüre der Entscheidung selbst ersetzen; daher findet der interessierte Leser die Texte aller Entscheidungen in der Entscheidungsdatenbank der Website der Beschwerdekammern (www.epo.org/law-practice/case-law-appeals.html). Die Website bietet auch einen RSS-Feed für Benutzer, die über neu veröffentlichte Entscheidungen oder Informationen über die Beschwerdekammern im Allgemeinen informiert werden möchten.

Ich möchte mich bei den Mitarbeitern des Rechtswissenschaftlichen Dienstes bedanken, die den Text für diese neunte Auflage aktualisiert und überarbeitet haben. Mein Dank gilt auch dem Sprachendienst des EPA, ohne dessen Mitarbeit die gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, sowie allen anderen Mitarbeitern des EPA, die zur Produktion der neuesten Ausgabe des Buches beigetragen haben.

Ich bin davon überzeugt, dass diese neue Auflage jedem Leser wieder eine unschätzbare Informationsquelle für seine berufliche Tätigkeit bieten wird.

Carl Josefsson

Präsident der Beschwerdekammern