3.3.1 Informelle Klarstellung per Telefon

In Anbetracht der kurzen Fristen im PCT-Verfahren ist ein Telefongespräch, über das eine Niederschrift anzufertigen ist, am besten geeignet. Wenn die betreffende Frage im Telefongespräch geklärt werden kann, wird keine Frist gesetzt; wenn nicht, wird die in RL/PCT‑EPA B‑VIII, 3.3 erwähnte kurze Frist gesetzt. Im ersten Fall sendet der Prüfer die Niederschrift der Rücksprache zur Information an den Anmelder und erstellt den ISR und den WO-ISA unter Berücksichtigung des Ergebnisses des Telefongesprächs. Im zweiten Fall sendet der Prüfer die Niederschrift, in der die Frist gesetzt wird, und erstellt den ISR und WO‑ISA erst nach Ablauf der Frist, wobei er gegebenenfalls die vom Anmelder fristgerecht eingereichte Antwort berücksichtigt.

Ist der Anmelder für die EPA-Mailbox und/oder PCT-Link registriert, wird die Niederschrift an die Mailbox gesendet. Ist der Anmelder nicht registriert und wird in der Niederschrift eine Antwortfrist gesetzt, wird sie per Post gesendet und der Anmelder erhält zusätzlich eine E-Mail zur Information. Wenn keine E-Mail-Adresse bekannt ist, kann das EPA als ISA den Anmelder telefonisch zur Angabe einer E-Mail-Adresse auffordern. Die E-Mail wird nur gesendet, wenn eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ist der Anmelder nicht für die EPA-Mailbox und/oder PCT-Link registriert und wird in der Niederschrift keine Antwortfrist gesetzt, wird sie per Post gesendet und es ergeht keine E-Mail.