Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
Z
Zahlen, Buchstaben und Bezugszeichen A‑V, 7.5
Bezugslinien A‑V, 7.5.1
Höhe der Ziffern und Buchstaben in den Zeichnungen A‑V, 7.5.3
Pfeile A‑V, 7.5.2
Übereinstimmung der Bezugszeichen in der Beschreibung und in den Patentansprüchen mit denen in den Zeichnungen A‑V, 7.5.4
Übereinstimmung der Bezugszeichen innerhalb der Zeichnungen A‑V, 7.5.5
Zahlung
Zahlung und Rückerstattung von Gebühren C‑II, 11
Zahlung zusätzlicher Prüfungsgebühren ohne Widerspruch C‑V, 4.2
Zahlung zusätzlicher Prüfungsgebühren unter Widerspruch C‑V, 4.3
Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren ohne Widerspruch B‑VII, 6.2, C‑V, 3.1
Erwiderung des Anmelders auf die Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren B‑VII, 6.2
Recherchierte Ansprüche entsprechen nicht der Einheitlichkeit der Erfindung C‑V, 3.1
Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren unter Widerspruch B‑VII, 6.3, C‑V, 3.2
Erwiderung des Anmelders auf die Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren B‑VII, 6.3
Recherchierte Ansprüche entsprechen nicht der Einheitlichkeit der Erfindung C‑V, 3.2
Zahlungsarten A‑III, 3
Allgemein anerkannte Symbole A‑V, 9
Allgemeine Anordnung der Zeichnungen A‑V, 5
Änderung der Zeichnungen A‑V, 10
Ansprüche mit ausdrücklichen Bezugnahmen auf die Beschreibung oder die Zeichnungen B‑III, 2.2.1
Aus den Zeichnungen hergeleitete Änderungen H‑III, 6
Ausdrücke oder Zeichnungen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen F‑II, 7.2
Ausführung der Zeichnungen A‑V, 7
Bezugnahme auf Zeichnungen in der Beschreibung F‑II, 4.6
Bezugnahmen auf die Beschreibung oder die Zeichnungen F‑IV, 4.17
Erfordernisse für das verwendete Papier A‑V, 3
Erläuterungen in den Zeichnungen A‑V, 8
Form der Zeichnungen A‑V, 2
Form der Zeichnungen, mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildung A‑V, 2.3
Form der Zeichnungsblätter A‑V, 4
Form und Inhalt der Zeichnungen F‑II, 5.1
Fotografien F‑II, 5.2
Fotografien und farbige Zeichnungen A‑V, 1.2
Grafische Darstellungen, die als Zeichnungen gelten A‑V, 1
Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten A‑V, 11
Höhe der Ziffern und Buchstaben in den Zeichnungen A‑V, 7.5.3
Maßstab der Zeichnungen A‑V, 7.4
Reproduzierbarkeit der Zeichnungen A‑V, 2.2
Technische Zeichnungen A‑V, 1.1
Übereinstimmung der Bezugszeichen in der Beschreibung und in den Patentansprüchen mit denen in den Zeichnungen A‑V, 7.5.4
Übereinstimmung der Bezugszeichen innerhalb der Zeichnungen A‑V, 7.5.5
Unzulässige Angaben A‑V, 6
Zusammenfassung und Textbestandteile der Zeichnungen A‑VII, 1.2.1
Zusammenstellung der Zeichnungen A‑V, 2.1
Zeitplan, Grundlage und Formblätter C‑IV, 5.1
Zeitschriften, Protokolle, Berichte, Bücher usw. B‑IX, 3.1
Zulässigkeit von Änderungen H-II, H‑II, 2, H-III
Änderung der Ansprüche H‑III, 3
Änderung der Beschreibung H‑III, 2
Änderung der Bezeichnung H‑III, 7
Änderung der Zeichnungen H‑III, 5
Änderungen und Berichtigungen H-II, H-III
Aus den Zeichnungen hergeleitete Änderungen H‑III, 6
Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart sind H‑III, 4
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung H‑II, 2.2
Sonstige Erfordernisse des PCT, denen Änderungen entsprechen müssen H‑II, 3
Zulässigkeit von Berichtigungen H‑IV, 2.3
Zurücknahmen A‑IV, 2
Zurücknahme der internationalen Anmeldung A‑IV, 2.2
Bedingte Zurücknahme A‑IV, 2.2.1
Zurücknahme des Antrags auf eine ergänzende Recherche A‑IV, 2.5
Zurücknahme des Antrags nach Kapitel II C‑IX, 1
Zurücknahme des Antrags oder von Auswahlerklärungen A‑IV, 2.6
Zurücknahme von Bestimmungen A‑IV, 2.3
Zurücknahme von Prioritätsansprüchen A‑IV, 2.4
Zusammenfassung F‑II, 2
Bezeichnung, Zusammenfassung und Abbildungen, die mit der Zusammenfassung veröffentlicht werden (wie auf Ergänzungsblatt A angegeben) B‑X, 7
Endgültiger Inhalt F‑II, 2.2
Form der Zeichnungen, mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildung A‑V, 2.3
Inhalt der Zusammenfassung F‑II, 2.3
Kontrollliste F‑II, 2.5
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung F-II, An. 1
Stellungnahme des Anmelders zur Zusammenfassung F‑II, 2.7
Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder F‑II, 2.6
Unstimmigkeiten zwischen Zusammenfassung und Ausgangsdokument B‑VI, 6.3
Zusammenfassung und Textbestandteile der Zeichnungen A‑VII, 1.2.1
Zusammenfassung, mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildungen F‑II, 2.4
Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge B‑X, 11.5
Zweck der Zusammenfassung F‑II, 2.1
Zusammenhang zwischen den Dokumenten und den Patentansprüchen B‑X, 9.3
Zusammenstellung der Zeichnungen A‑V, 2.1
Zusätzliche
Zusätzliche Recherchen nach Kapitel II PCT C‑IV, 5
Ausnahmen von der zusätzlichen Recherche C‑IV, 5.2
Vorgesehener positiver IPER und zusätzliche Recherche C‑IV, 5.4
Zeitplan, Grundlage und Formblätter C‑IV, 5.1
Zusätzliche Recherchen nach Kapitel II PCT, in der zusätzlichen Recherche neu ermittelte Dokumente, wenn weitere Einwände bestehen C‑IV, 5.3
Zusätzliche Recherchengebühr A‑III, 5.1
Zuständigkeit des EPA als Anmeldeamt A‑II, 2
Zustellanschrift A‑VIII, 1.6
Zweck
Zweck der internationalen vorläufigen Prüfung C‑I, 3
Zweck der Recherche B‑II, 2
Zweck der Zusammenfassung F‑II, 2.1
Zweifel hinsichtlich der Gültigkeit des Prioritätsanspruchs B‑VI, 5.3
Zweifel über den Stand der Technik B‑VI, 5.6
Zweite nicht medizinische Verwendung G‑VI, 7.2
Zweite oder weitere medizinische Verwendung bekannter Arzneimittel G‑VI, 7.1
Zweiteilige Untergliederung F‑IV, 2.2
Zweiteilige Untergliederung ungeeignet F‑IV, 2.3
Zweiteilige Untergliederung, "wo es zweckdienlich ist" F‑IV, 2.3.1
Zwischenliteratur B‑VI, 5.2
Zwischenverallgemeinerungen H‑III, 3.2.1