8. Wirksamkeit der Priorität und E/P-Dokumente 

In diesem Stadium sollten die Prioritätsbelege in der Akte enthalten sein und somit geprüft werden können, wenn bei der Recherche E/P-Dokumente gefunden wurden. Wenn das Prioritätsdokument nicht verfügbar ist, wird für die Zwecke der Recherche davon ausgegangen, dass die Priorität gültig ist. Eine entsprechende Angabe im Anhang "Umfang" ist nicht erforderlich.

Ist die Priorität unwirksam, wird dies im Anhang "Umfang" erläutert, und etwaige P-Dokumente, die sich als relevant erwiesen haben, werden im Detail behandelt.

Ist die Priorität hingegen wirksam, müssen etwaige angeführte P-Dokumente nicht im Einzelnen erörtert werden.

E‑Dokumente, die potenziell unter Art. 54 (3) EPÜ fallen, sind im Anhang "Umfang" zu behandeln. In diesem Fall wird der Anmelder darauf hingewiesen, dass ein solches Dokument beim Eintritt der Anmeldung in die europäische Phase vor dem EPA relevant wäre, und die Feststellung der mangelnden Neuheit wird begründet.