5. Aufgabe-Lösungs-Ansatz
Overview
Um die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit zu objektivieren, zieht das EPA den sogenannten "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" heran, der konsequent angewendet werden sollte.
Der "Aufgabe-Lösungs-Ansatz" gliedert sich in drei Phasen:
i)Ermittlung des "nächstliegenden Stands der Technik",
ii)Bestimmung der zu lösenden "objektiven technischen Aufgabe" und
iii)Prüfung der Frage, ob die beanspruchte Erfindung angesichts des nächstliegenden Stands der Technik und der objektiven technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre.
Das EPA wendet Option RL/ISPE A13.08.1 der Anlage zu Kapitel 13 der ISPE-Richtlinien an.