Kapitel V – Zeichnungen
Die Zeichnungen dürfen keine Erläuterungen enthalten; ausgenommen sind kurze unentbehrliche Angaben wie "Wasser", "Dampf", "offen", "geschlossen" oder "Schnitt nach AB" sowie kurze Stichworte in elektrischen Schaltplänen und Blockschaltbildern oder Flussdiagrammen, die für das Verständnis unentbehrlich sind. Verwendete Erläuterungen sind so zu platzieren, dass sie gegebenenfalls mit einer Übersetzung überlagert werden können, ohne dass Zeichnungslinien abgedeckt werden.
Solche unentbehrlichen Erläuterungen müssen den Erfordernissen für die Schreibweise von Texten genügen.
Zu Angaben wie "Schnitt nach AB" siehe RL/PCT‑EPA A‑V, 7.3.1.
Regel 11.11
Regel 11.9
PCT LF I 5.156
Werden Textbestandteile der Zeichnungen in einer anderen Sprache eingereicht als die Beschreibung und die Ansprüche, fordert das Anmeldeamt den Anmelder auf, eine Übersetzung in der Sprache einzureichen, in der die internationale Anmeldung zu veröffentlichen ist (Regel 26.3ter). Das Anmeldeamt entscheidet, ob die Berichtigung innerhalb der Zweimonatsfrist nach Regel 26.2 eingereicht wurde und, wenn dies der Fall ist, ob die so berichtigte internationale Anmeldung als zurückgenommen gilt oder nicht; eine internationale Anmeldung kann jedoch nicht wegen Nichterfüllung der in Regel 11 genannten Formerfordernisse als zurückgenommen gelten, wenn sie diese Erfordernisse so weit erfüllt, als dies für eine im Wesentlichen einheitliche internationale Veröffentlichung erforderlich ist (Regel 26.5).
Art. 3 (4) i)
RL/RO 55, 57, 62 und 63