Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
D
Das EPA
Das EPA als Anmeldeamt zu zahlende Gebühren A‑III, 4
Gebühr für den Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts A‑III, 4.6
Gebühr für die Erstellung einer beglaubigten Abschrift des Prioritätsdokuments und ihre Übermittlung an das IB A‑III, 4.4
Gebühr für verspätete Einreichung A‑III, 4.5
Internationale Anmeldegebühr A‑III, 4.2
Internationale Recherchengebühr A‑III, 4.3
Übermittlungsgebühr A‑III, 4.1
Das EPA als Internationale Recherchenbehörde zu zahlende Gebühren A‑III, 5
Gebühr für die verspätete Einreichung von Sequenzprotokollen A‑III, 5.3
Widerspruchsgebühr A‑III, 5.2
Zusätzliche Recherchengebühr A‑III, 5.1
Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde zu zahlende Gebühren A‑III, 7
Bearbeitungsgebühr A‑III, 7.1
Gebühr für die verspätete Einreichung von Sequenzprotokollen A‑III, 7.4
Gebühr für die vorläufige Prüfung A‑III, 7.2
Gebühr für verspätete Zahlung A‑III, 7.5
Widerspruchsgebühr A‑III, 7.3
Daten zu Recherchenstrategien B‑X, 3.4
Definition des Begriffs "wesentliche Merkmale" F‑IV, 4.5.2
Definition durch Bezugnahme auf den Verwendungszweck oder einen anderen Gegenstand F‑IV, 4.14
Dieselbe Erfindung F‑VI, 2.2
Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart sind H‑III, 4
Auszuklammernde Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbart ("nicht offenbarter Disclaimer") H‑III, 4.1
Auszuschließende Gegenstand ist in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart H‑III, 4.2
Disclaimer, die in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung offenbart sind H‑III, 3.5
Dokumentation der Recherche B‑X, 3.3
Dokumente
Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung B‑X, 9.2.5
Dokumente in einer Nichtamtssprache der (S)ISA oder IPEA G‑IV, 4
Maschinelle Übersetzungen G‑IV, 4.1
Dokumente von besonderer Bedeutung B‑X, 9.2.1
Dokumente, die aus anderen Gründen angeführt werden B‑X, 9.2.8
Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen B‑X, 9.2.2
Dokumente, die in der Anmeldung angeführt sind B‑X, 9.2.7
Dokumente, die nur für andere Erfindungen bedeutsam sind B‑VII, 5
Dokumente, die sich auf eine nicht schriftliche Offenbarung beziehen B‑X, 9.2.3
Durchführung der Recherche B‑IV, 2.3
Durchgriffsansprüche F‑III, 9
Neuheit von Durchgriffsansprüchen G‑VI, 9