7.5 Zahlen, Buchstaben und Bezugszeichen
7.5.4 Übereinstimmung der Bezugszeichen in der Beschreibung und in den Patentansprüchen mit denen in den Zeichnungen
Bezugszeichen sind in der Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen einheitlich zu verwenden. Insbesondere dürfen in den Zeichnungen keine Bezugszeichen erscheinen, die nicht auch in der Beschreibung genannt sind, und umgekehrt.
Regel 11.13 l), Regel 11.13 n)
PCT LF I 5.154
Gleiche mit Bezugszeichen gekennzeichnete Teile müssen in der gesamten internationalen Anmeldung die gleichen Zeichen erhalten.
Bei internationalen Anmeldungen zu komplizierten Gegenständen mit vielen Zeichnungen sollte am Ende der Beschreibung eine Liste aller Bezugszeichen eingefügt werden.
Regel 11.13 m)
PCT LF I 5.155