Kapitel VI – Stand der Technik in der Recherchenphase
1. Allgemeines
Die allgemeinen Erwägungen betreffend den Stand der Technik im Hinblick auf die Beurteilung der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit sind in RL/PCT‑EPA, G‑IV dargelegt.
Die allgemeinen Erwägungen betreffend den Stand der Technik im Hinblick auf die Beurteilung der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit sind in RL/PCT‑EPA, G‑IV dargelegt.