Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
F
Fachmann G‑VII, 3
Allgemeines Fachwissen G‑VII, 3.1
Fachzeitschriften B‑VI, 7
Fakultative Merkmale F‑IV, 4.9
Fälle von teilweise nicht ausreichender Offenbarung F‑III, 5
Fehlen bekannter Einzelheiten F‑III, 5.2
Nur Varianten der Erfindung sind nicht ausführbar F‑III, 5.1
Schwierigkeiten bei der Ausführung F‑III, 5.3
Fälle, in denen die Erfindung in einer verteilten Computerumgebung verwirklicht wird F‑IV, 3.8.3
Fälle, in denen sämtliche Verfahrensschritte vollständig durch allgemeine Mittel zur Datenverarbeitung ausgeführt werden können F‑IV, 3.8.1
Fälle, in denen Verfahrensschritte spezifische Mittel zur Datenverarbeitung und/oder zusätzliche technische Vorrichtungen als wesentliche Merkmale erfordern F‑IV, 3.8.2
Falsche Vorklassifizierung B‑V, 2.1
Fehlen bekannter Einzelheiten F‑III, 5.2
Fehler in Dokumenten des Stands der Technik G‑IV, 8
Festlegung des Prioritätsdatums F‑VI, 2
Dieselbe Erfindung F‑VI, 2.2
Prüfung der Gültigkeit eines Prioritätsrechts F‑VI, 2.1
Ungültiger Prioritätsanspruch F‑VI, 2.3
Feststellungen über die Benutzung G‑IV, 6.2
Beispiel für die Unzugänglichkeit eines Verfahrens G‑IV, 6.2.5
Beispiel für die Zugänglichkeit der Benutzung G‑IV, 6.2.4
Benutzung auf nicht öffentlichem Gelände G‑IV, 6.2.3
Geheimhaltungsvereinbarung G‑IV, 6.2.2
Form B‑X, 3.1
Einreichung von Anmeldungen in elektronischer Form A‑II, 1.2.1
Form der Einreichung A‑IV, 1.2
Form der Unterlagen A‑VIII, 2
Form der Unterlagen, weitere Unterlagen A‑VIII, 2.2
Nachreichung von Unterlagen A‑VIII, 2.4
Stückzahl A‑VIII, 2.3
Unterlagen der internationalen Anmeldung A‑VIII, 2.1
Form der Unterschrift A‑VIII, 3.3
Form der Zeichnungen A‑V, 2
Form der Zeichnungen, mit der Zusammenfassung zu veröffentlichende Abbildung A‑V, 2.3
Reproduzierbarkeit der Zeichnungen A‑V, 2.2
Zusammenstellung der Zeichnungen A‑V, 2.1
Form der Zeichnungsblätter A‑V, 4
Benutzbare Fläche der Blätter A‑V, 4.1
Nummerierung der Zeichnungsblätter A‑V, 4.2
Form und Inhalt der Patentansprüche F‑IV, 2
Formeln und Tabellen F‑IV, 2.4
Technische Merkmale F‑IV, 2.1
Zweiteilige Untergliederung F‑IV, 2.2
Zweiteilige Untergliederung ungeeignet F‑IV, 2.3
Form und Inhalt der Zeichnungen F‑II, 5.1
Form und Sprache des Recherchenberichts B‑X, 3
Daten zu Recherchenstrategien B‑X, 3.4
Dokumentation der Recherche B‑X, 3.3
Form B‑X, 3.1
Sprache B‑X, 3.2
Formen der nicht schriftlichen Offenbarung, insbesondere Benutzunghandlungen und Fälle von Zugänglichmachung in sonstiger Weise G‑IV, 6.1
Formalprüfung A-VI
Prioritätsanspruch A‑VI, 1
Format von Verweisen auf den bisherigen Stand der Technik F‑II, 4.3.1
Beispiele für die Zitierweise F‑II, 4.3.1.1, F‑II, 4.3.1.2
Nichtpatentliteratur F‑II, 4.3.1.1
Patentliteratur F‑II, 4.3.1.2
Formeln und Tabellen F‑IV, 2.4
Formerfordernisse für den Beginn der internationalen vorläufigen Prüfung C-II
Antragstellung C‑II, 1
Benennung von Staaten als ausgewählte Staaten C‑II, 6
Berechtigung des Anmelders zur Antragstellung C‑II, 4
Beseitigung von Mängeln C‑II, 10
EPA als zuständige IPEA C‑II, 2
Grundlage der internationalen vorläufigen Prüfung C‑II, 8
IPEA-Akte C‑II, 9
Kennzeichnung der internationalen Anmeldung im Antrag C‑II, 3
Übermittlung des Antrags an das Internationale Büro C‑II, 12
Unterschrift C‑II, 7
Vertretung C‑II, 5
Zahlung und Rückerstattung von Gebühren C‑II, 11
Formerfordernisse nach Regel 4.10 A‑VI, 1.1
Formulierung
Formulierung der objektiven technischen Aufgabe für Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale umfassen G‑VII, 5.4.1
Formulierung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe G‑VII, 5.2
Formulierung einer Recherchenstrategie B‑IV, 2.2
Fotografien F‑II, 5.2
Fotografien und farbige Zeichnungen A‑V, 1.2
Beginn der internationalen vorläufigen Prüfung C‑VI, 1
Ergänzende internationale Recherche (SIS) B‑XII, 2
Fristen für die internationale vorläufige Prüfung C‑VI, 2
Fristverlängerung C‑VI, 3
Richtlinien für die verfahrensrechtlichen Aspekte der Prüfung nach Kapitel II C-VI
Fristverlängerung C‑VI, 3
Funktionelle Definition F‑IV, 6.5
Funktionelle Definition eines pathologischen Leidens F‑IV, 4.21