Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
U
Überarbeitung der angegebenen technischen Aufgabe H‑III, 2.3
Übereinstimmung der Bezugszeichen in der Beschreibung und in den Patentansprüchen mit denen in den Zeichnungen A‑V, 7.5.4
Übereinstimmung der Bezugszeichen innerhalb der Zeichnungen A‑V, 7.5.5
Übermittlung
Übermittlung der Zusammenfassung an den Anmelder F‑II, 2.6
Übermittlung des Antrags an das Internationale Büro C‑II, 12
Übermittlung des Recherchenberichts und des schriftlichen Bescheids B‑X, 12
Übermittlungsgebühr A‑III, 4.1
Überprüfung
Überprüfung auf vollständiges Enthaltensein H‑II, 2.2.2.1
Überprüfung beanspruchter Prioritäten B‑VI, 5.1
Überprüfung der IPC Klassifizierung B‑V, 3.4
Überprüfung durch den Prüfer H‑II, 2.2.2.2
Überprüfungsgebühr A‑III, 6.3
Rückerstattung der Überprüfungsgebühr A‑III, 9.5
Überprüfungsverfahren B‑XII, 10.4
Übersendung von Kopien der angeführten Dokumente B‑X, 11
"&"-Zeichen B‑X, 11.3
Anführung von Video- bzw. Audioaufnahmen aus dem Internet B‑X, 11.6
Bücher oder Zeitschriften B‑X, 11.4
Elektronische Fassung eines angeführten Dokuments B‑X, 11.2
Mitglieder von Patentfamilien B‑X, 11.3
Zusammenfassungen, Kurzfassungen oder Auszüge B‑X, 11.5
Übersetzung der früheren Anmeldung F‑VI, 3.4
Umfang der Recherche B‑III, 1, B‑XII, 4
Ergänzende internationale Recherche (SIS) B‑XII, 4
Merkmale der Recherche B‑III, 1
Recherche im Internet B‑III, 1.4
Recherche in gleichartigen Gebieten B‑III, 1.3
Vollständigkeit der Recherche B‑III, 1.1
Wirksamkeit und Effizienz der Recherche B‑III, 1.2
Unabhängige Ansprüche mit Bezugnahme auf einen anderen Anspruch oder auf Merkmale eines Anspruchs einer anderen Kategorie F‑IV, 3.7
Unabhängige und abhängige Patentansprüche B‑III, 2.6, F‑IV, 3.3
Arten der Patentansprüche F‑IV, 3.3
Gegenstand der Recherche B‑III, 2.6
Unerwartete technische Wirkung G‑VII, 10.2
Ungültiger Prioritätsanspruch F‑VI, 2.3
Unschädliche Offenbarungen B‑VI, 5.5, G-V
Unstimmigkeiten im Prioritätsanspruch A‑VI, 1.3
Unstimmigkeiten zwischen Zusammenfassung und Ausgangsdokument B‑VI, 6.3
Unterbreitung von Vorschlägen B‑XI, 3.3
Unterlagen der internationalen Anmeldung A‑VIII, 2.1
Unterschiedliche Maßstäbe A‑V, 7.6
Unterschrift C‑II, 7
Form der Unterschrift A‑VIII, 3.3
Unterschrift auf PCT-Antrag und Vollmacht A‑VIII, 3.2
Unterzeichnung der Schriftstücke A‑VIII, 3
Form der Unterschrift A‑VIII, 3.3
Gemeinsame Anmelder A‑VIII, 3.4
Unterschrift auf PCT-Antrag und Vollmacht A‑VIII, 3.2
Unterzeichnung der Schriftstücke, nach der internationalen Anmeldung eingereichte Unterlagen A‑VIII, 3.1
Unveröffentlichte Patentanmeldungen B‑IX, 2.2
Unzulässige Angaben A‑V, 6
Unzureichende Offenbarung F‑III, 3
Unzureichende Offenbarungen im Stand der Technik B‑VI, 6.4
Ursprung einer Erfindung G‑VII, 9