8. Fehler in Dokumenten des Stands der Technik 

Dokumente des Stands der Technik können durchaus Fehler enthalten.

Wird ein potenzieller Fehler entdeckt, ist zwischen drei Fällen zu unterscheiden, je nachdem, ob der Fachmann anhand seines Fachwissens

i)sofort erkennen kann, dass das Dokument einen Fehler enthält und was die einzig mögliche Berichtigung wäre,

ii)sofort erkennen kann, dass das Dokument einen Fehler enthält, aber mehr als eine mögliche Berichtigung ausmachen kann oder

iii)nicht sofort erkennen kann, dass ein Fehler vorliegt.

Wenn es darum geht, die Relevanz eines Dokuments für die Patentierbarkeit zu beurteilen, wird wie folgt vorgegangen:

im Fall i) wird die Offenbarung als berichtigt angesehen;

im Fall ii) bleibt die Offenbarung der fehlerbehafteten Textstelle unberücksichtigt;

im Fall iii) wird die Offenbarung in der bestehenden Form berücksichtigt.

Die in Abschnitt RL/EPA G‑IV, 9 der Richtlinien für die Prüfung im EPA dargelegten Grundsätze gelten entsprechend.