11. Grafische Darstellungen, die nicht als Zeichnungen gelten
11.1 Chemische oder mathematische Formeln
Die Beschreibung, die Ansprüche und die Zusammenfassung können chemische oder mathematische Formeln enthalten. Diese Formeln können erforderlichenfalls handgeschrieben oder gezeichnet sein, aber es empfiehlt sich, entsprechende Zeichenhilfen oder sonstige Hilfsmittel wie Schablonen oder Transferpapier zu verwenden. Formeln dürfen aus praktischen Gründen auf einem oder mehreren Blättern der Beschreibung zusammengefasst und mit Seitenzahlen versehen werden. Es ist daher ratsam, jede Formel mit einem Bezugszeichen zu versehen und in der Beschreibung entsprechend auf diese Formeln zu verweisen.
Regel 11.9 b), Regel 11.10 b)
PCT LF I 5.107
Für die chemischen oder mathematischen Formeln müssen die allgemein üblichen Symbole verwendet werden, die zeichnerisch so wiederzugeben sind, dass Unklarheiten ausgeschlossen werden. Nicht mit Maschine geschriebene Zahlen, Buchstaben und Zeichen müssen gut lesbar sein und in den verschiedenen Formeln übereinstimmen, unabhängig davon, in welchem Bestandteil der internationalen Anmeldung sie vorkommen. Chemische und mathematische Formeln, die im Text der internationalen Anmeldung stehen, müssen mit Symbolen versehen sein, deren Großbuchstaben mindestens 0,21 cm hoch sind. Stehen sie auf den Zeichnungsblättern, so müssen ihre Symbole mindestens 0,32 cm hoch sein. Mathematische Symbole einer Formel, die in der Beschreibung oder auf den Zeichnungsblättern enthalten ist, müssen in der Beschreibung erläutert werden, sofern sich ihre Bedeutung nicht aus dem Zusammenhang erschließt. In jedem Fall ist es möglich, alle verwendeten mathematischen Symbole in einem Verzeichnis zusammenzufassen.
Regel 11.9 d)
PCT LF I 5.108