Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
I
Implizite Merkmale F‑IV, 4.5.4
Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente G‑VI, 2
Implizite Offenbarung und Parameter G‑VI, 6
Inanspruchnahme der Priorität F‑VI, 3
Beglaubigte Abschrift der früheren Anmeldung (Prioritätsunterlage) F‑VI, 3.3
Berichtigung oder Hinzufügung eines Prioritätsanspruchs F‑VI, 3.6
Prioritätserklärung F‑VI, 3.2
Übersetzung der früheren Anmeldung F‑VI, 3.4
Verzicht auf den Prioritätsanspruch F‑VI, 3.5
Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist F‑VI, 3.7
Informelle Klarstellung B‑VIII, 3.3
Informelle Klarstellung nach schriftlicher Aufforderung B‑VIII, 3.3.2
Informelle Klarstellung per Telefon B‑VIII, 3.3.1
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung H‑II, 2.2
Behebung von Widersprüchen H‑II, 2.2.6
Einbeziehung fehlender oder richtiger Teile oder Bestandteile, die vollständig im Prioritätsbeleg enthalten waren H‑II, 2.2.2
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag eingereichte Sequenzprotokolle H‑II, 2.2.3
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag zur Beschreibung hinzugefügte Angaben zum Stand der Technik H‑II, 2.2.5
Marken H‑II, 2.2.7
Merkmale, die in einem Dokument beschrieben sind, auf das in der Beschreibung Bezug genommen wird H‑II, 2.2.1
Prioritätsunterlagen H‑II, 2.2.4
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag zur Beschreibung hinzugefügte Angaben zum Stand der Technik H‑II, 2.2.5
Inhalt der Offenbarungen B‑VI, 6
Angabe von Dokumenten, die nicht verfügbaren oder nicht in einer Amtssprache des EPA veröffentlichten Dokumenten entsprechen B‑VI, 6.2
Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken B‑VI, 6.5
Unstimmigkeiten zwischen Zusammenfassung und Ausgangsdokument B‑VI, 6.3
Unzureichende Offenbarungen im Stand der Technik B‑VI, 6.4
Inhalt der Zusammenfassung F‑II, 2.3
Inhalt des WO‑ISA nach einer Aufforderung zur informellen Klarstellung und/oder Beschränkung der Recherche B‑VIII, 3.5
Inhalt einer internationalen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche) F-II
Beschreibung (Formerfordernisse) F‑II, 4
Bezeichnung F‑II, 3
Inhalt einer internationalen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche), in der internationalen Praxis anerkannte Einheiten F-II, An. 2
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung F-II, An. 1
Nicht zu verwendende Ausdrücke usw. F‑II, 7
Nucleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle F‑II, 6
Zeichnungen F‑II, 5
Zusammenfassung F‑II, 2
Inkorrekte Datensätze von chemischen Verbindungen in Online-Datenbanken B‑VI, 6.5
Internationale
Internationale Anmeldegebühr A‑III, 4.2
Internationale Anmeldung
Abweichungen von der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren, in Niederländisch eingereichte internationale Anmeldungen A‑VII, 3.2
Ausreichende Offenbarung F-III
Bei der Einreichung zulässige Sprachen, in mehreren Sprachen eingereichte internationale Anmeldungen A‑VII, 1.2
Einheitlichkeit der Erfindung F-V
Inhalt einer internationalen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche) F-II
Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen B‑VI, 4.1
Patentansprüche (Art. 6 und Formerfordernisse) F-IV
Priorität F-VI
Wo und wie können internationale Anmeldungen eingereicht werden? A‑II, 1
Internationale Recherchengebühr A‑III, 4.3
Internationalen vorläufigen Prüfung zugrunde zu legende Unterlagen C-III
Ersatzblätter und berichtigte Blätter C‑III, 1
Geänderte Blätter C‑III, 3
Gemäß Regel 20.6 eingereichte Blätter, die fehlende Teile oder Bestandteile oder richtige Teile oder Bestandteile enthalten C‑III, 2
Hinzugefügter Gegenstand C‑III, 4
Internationales Anmeldedatum bereits zuerkannt A‑II, 6.1.2
Internet-Offenbarungen B‑VI, 7, G‑IV, 6.4
IPC Klassifizierung
IPC Klassifizierung der Anmeldung B‑V, 3
Geänderte IPC Klassifizierung später veröffentlichter Recherchenberichte B‑V, 3.1
IPC Klassifizierung bei mangelnder Einheitlichkeit der Erfindung B‑V, 3.3
IPC Klassifizierung bei unklarem Gegenstand der Erfindung B‑V, 3.2
Überprüfung der IPC Klassifizierung B‑V, 3.4
IPEA-Akte C‑II, 9
IPER C-VIII
Ausfüllen des IPER C‑VIII, 2
Berichtigung des IPER C‑VIII, 4
Mit dem IPER abgegebenes Gutachten (Formblatt 409) C‑VIII, 1
Positiver oder negativer IPER C‑VIII, 3
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER E‑III, 3
Vorgesehener positiver IPER und zusätzliche Recherche C‑IV, 5.4