Kapitel III – Patent Prosecution Highway (PPH)
2. PPH auf der Grundlage eines vom EPA als ISA erstellten WO‑ISA
Wenn das EPA als ISA tätig war und die internationale Anmeldung Ansprüche enthält, die vom EPA als ISA für patentierbar/gewährbar befunden wurden, kann der Anmelder nach dem PPH-(Pilot-)Programm PPH-Pilotprogramm bei den PPH-Partnerämtern des EPA die beschleunigte Prüfung beantragen, sobald die Anmeldung vor diesen Ämtern in die nationale Phase eingetreten ist. Informationen über das Verfahren zur Beantragung der Teilnahme und die Teilnahmevoraussetzungen sind auf den Websites der PPH-Partnerämter des EPA zu finden.
Unabhängig vom PPH-(Pilot-)Programm PPH-Pilotprogramm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen (siehe RL/EPA E‑VIII, 4.2).
ABl. EPA 2022, A58, ABl. EPA 2022, A59, ABl. EPA 2022, A88, ABl. EPA 2022, A115, ABl. EPA 2022, A116
ABl. EPA 2020, A11, ABl. EPA 2020, A21, ABl. EPA 2020, A82, ABl. EPA 2020, A83, A114, ABl. EPA 2020, A125, ABl. EPA 2020, A137, ABl. EPA 2020, A138,
ABl. EPA 2019, A58, A78, A106, A107