2.1 Sprache für die Zwecke der internationalen Recherche

Damit das EPA als ISA eine internationale Recherche durchführt, muss die internationale Anmeldung in einer der drei Amtssprachen des EPA, also in Deutsch, Englisch oder Französisch, abgefasst sein. Wird die internationale Anmeldung in einer anderen Sprache eingereicht, so muss der Anmelder eine Übersetzung in einer der drei Amtssprachen des EPA beim Anmeldeamt einreichen. Die Übersetzung ist innerhalb eines Monats nach Eingang der internationalen Anmeldung beim Anmeldeamt einzureichen.

Zu internationalen Anmeldungen in Niederländisch siehe RL/PCT‑EPA B‑XI, 2.2.