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4. Klarheit und Auslegung der Patentansprüche

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Inhaltsverzeichnis
PCT Teil F
Kapitel IV
4. Klarheit und Auslegung der Patentansprüche
4.5 Wesentliche Merkmale
4.5.5 Beispiele

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4.5 Wesentliche Merkmale

4.5.5 Beispiele

Veranschaulichende Beispiele zum Thema der wesentlichen Merkmale enthält die Anlage zu Abschnitt F‑IV der Richtlinien für die Prüfung im EPA.

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