Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
S
Sätze oder kurze Fragmente der Beschreibung und/oder der Ansprüche sind in einer anderen Sprache als der Verfahrenssprache abgefasst A‑VII, 1.2.3.1
Schattierungen A‑V, 7.2
Schraffierungen A‑V, 7.3.2
Schriftlicher
Schriftliche Vorbringen A‑VII, 3.1
Schriftlicher Bescheid B-XI, B‑XI, 1
Analyse der Anmeldung und Inhalt des schriftlichen Bescheids B‑XI, 3
Einheitlichkeit der Erfindung im schriftlichen Bescheid B‑XI, 5
Grundlage des schriftlichen Bescheids (WO‑ISA) B‑XI, 2
Optionen des Anmelders nach Erhalt des ISR und des WO‑ISA B‑XI, 8
Prioritätsanspruch und WO‑ISA B‑XI, 4
Recherche und schriftlicher Bescheid nach Kapitel I B‑II, 1
Schriftlicher Bescheid bei Beschränkung der Recherche B‑XI, 6
Sequenzprotokolle B‑XI, 7
Schwierigkeiten bei der Ausführung F‑III, 5.3
Seit Langem bestehendes Bedürfnis G‑VII, 10.3
Sekundäre Indizien G‑VII, 10
Extra- oder Bonuseffekt G‑VII, 10.2
Kommerzieller Erfolg G‑VII, 10.3
Nicht funktionelle Veränderung G‑VII, 10.1
Seit Langem bestehendes Bedürfnis G‑VII, 10.3
Unerwartete technische Wirkung G‑VII, 10.2
Vorhersehbarer Nachteil G‑VII, 10.1
Willkürliche Auswahl G‑VII, 10.1
Sequenzprotokolle B‑XI, 7, C‑VIII, 2.1
Ausfüllen des IPER C‑VIII, 2.1
Gebühr für die verspätete Einreichung von Sequenzprotokollen A‑III, 5.3, A‑III, 7.4
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag eingereichte Sequenzprotokolle H‑II, 2.2.3
Schriftlicher Bescheid B‑XI, 7
Sonderbestimmungen A-IV
PCT-Direkt A‑IV, 1
Zurücknahmen A‑IV, 2
Sonstige Erfordernisse des PCT, denen Änderungen entsprechen müssen H‑II, 3
Sonstige Verfahren in der Prüfungsphase C-VII
Antrag auf (persönliche oder telefonische) Rücksprache C‑VII, 1
Prüfung der Einwendungen Dritter C‑VII, 3
Vertraulichkeit C‑VII, 2
Spät eingehende Akten C‑IV, 2.4
Abweichungen von der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren A‑VII, 3
Bei der Einreichung zulässige Sprachen A‑VII, 1
Bei der Einreichung zulässige Sprachen, in mehreren Sprachen eingereichte internationale Anmeldungen A‑VII, 1.2
Berichtigung der Übersetzung A‑VII, 4
Sprache der angeführten Dokumente B‑X, 9.1.3
Sprache für die Zwecke der ergänzenden internationalen Recherche A‑VII, 2.2
Sprache für die Zwecke der internationalen Recherche A‑VII, 2.1
Sprache für die Zwecke der internationalen vorläufigen Prüfung A‑VII, 2.3
Verbindliche Fassung der internationalen Anmeldung A‑VII, 5
Verfahrenssprache A‑VII, 2
Stand der Technik B‑VI, 2, G-IV, G‑VII, 2
Allgemeines und Definition G‑IV, 1
Anmelde- oder Prioritätsdatum als wirksames Datum G‑IV, 3
Ausführbare Offenbarung G‑IV, 2
Bisheriger Stand der Technik F‑II, 4.3
Dokumente in einer Nichtamtssprache der (S)ISA oder IPEA G‑IV, 4
Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen B‑X, 9.2.2
Fehler in Dokumenten des Stands der Technik G‑IV, 8
Format von Verweisen auf den bisherigen Stand der Technik F‑II, 4.3.1
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung, nach dem Anmeldetag zur Beschreibung hinzugefügte Angaben zum Stand der Technik H‑II, 2.2.5
Kollision mit anderen Patentanmeldungen G‑IV, 5
Nächstliegender Stand der Technik und seine Auswirkungen auf die Recherche B‑IV, 2.5
Querverweise zwischen Dokumenten des Stands der Technik G‑IV, 7
Stand der Technik in der Recherchenphase B-VI
Anmeldedatum und Prioritätsdatum B‑VI, 5
Bezugszeitpunkt für im Recherchenbericht aufgeführte Dokumente B‑VI, 5
Fachzeitschriften B‑VI, 7
Inhalt der Offenbarungen B‑VI, 6
Internet-Offenbarungen B‑VI, 7
Kollidierende Anmeldungen B‑VI, 4
Mündliche Offenbarung usw. B‑VI, 2
Priorität B‑VI, 3
Stand der Technik B‑VI, 2
Stand der Technik nach Artikel 33 (2) G‑VI, 1
Stand der Technik nach den Regeln 33.1 c) und 64.3 G‑IV, 5.1
Stand der Technik, der der Öffentlichkeit irgendwo in der Welt durch nicht schriftliche Offenbarung zugänglich gemacht worden ist G‑IV, 6
Feststellungen über die Benutzung G‑IV, 6.2
Formen der nicht schriftlichen Offenbarung, insbesondere Benutzunghandlungen und Fälle von Zugänglichmachung in sonstiger Weise G‑IV, 6.1
Internet-Offenbarungen G‑IV, 6.4
Stand der Technik, der durch mündliche Beschreibung zugänglich wird G‑IV, 6.3
Standards, Normen und entsprechende vorbereitende Dokumente G‑IV, 6.5
Unzureichende Offenbarungen im Stand der Technik B‑VI, 6.4
Zweifel über den Stand der Technik B‑VI, 5.6
Standards, Normen und entsprechende vorbereitende Dokumente G‑IV, 6.5
Stellungnahme des Anmelders zur Zusammenfassung F‑II, 2.7
Stellungnahme zur Neuheit, erfinderischen Tätigkeit und gewerblichen Anwendbarkeit B‑XI, 3.2.1
Streichen von Teilen des Gegenstands des Anspruchs H‑III, 3.3
Stückzahl A‑VIII, 2.3
Stützung abhängiger Ansprüche F‑IV, 6.6
Stützung durch die Beschreibung F‑IV, 6
Einwand wegen mangelnder Stützung F‑IV, 6.3
Funktionelle Definition F‑IV, 6.5
Mangelnde Stützung und mangelnde Offenbarung F‑IV, 6.4
Stützung abhängiger Ansprüche F‑IV, 6.6
Verallgemeinerungsgrad F‑IV, 6.2
Systematisch geordnete Nichtpatentliteratur B‑IX, 3
Zeitschriften, Protokolle, Berichte, Bücher usw. B‑IX, 3.1
Systematisch geordnete Patentdokumente B‑IX, 2
Patentfamiliensystem B‑IX, 2.4
PCT-Mindestprüfstoff B‑IX, 2.1
Recherchenberichte B‑IX, 2.3
Unveröffentlichte Patentanmeldungen B‑IX, 2.2