Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
K
Kategorien F‑II, 7.1, F‑IV, 3.1
Ansprüche verschiedener Kategorien G‑VII, 13
Arten der Patentansprüche F‑IV, 3.1
Kategorien von Dokumenten (X, Y, P, A, D usw.) B‑X, 9.2
Anführung von P-Dokumenten im Recherchenbericht B‑X, 9.2.4
Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung B‑X, 9.2.5
Dokumente von besonderer Bedeutung B‑X, 9.2.1
Dokumente, die aus anderen Gründen angeführt werden B‑X, 9.2.8
Dokumente, die den Stand der Technik wiedergeben und der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit nicht entgegenstehen B‑X, 9.2.2
Dokumente, die in der Anmeldung angeführt sind B‑X, 9.2.7
Dokumente, die sich auf eine nicht schriftliche Offenbarung beziehen B‑X, 9.2.3
Möglicherweise kollidierende Patentanmeldungen B‑X, 9.2.6
Nicht zu verwendende Ausdrücke usw. F‑II, 7.1
Verschiedene Kategorien B‑III, 2.9
Keine Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren B‑VII, 3, C‑V, 3.3
Einheitlichkeit der Erfindung B‑VII, 3
Recherchierte Ansprüche entsprechen nicht der Einheitlichkeit der Erfindung C‑V, 3.3
Keine Rückerstattung A‑III, 9.2.1.3
Keine sinnvolle Recherche möglich B‑VIII, 3
Beispiele für Fälle, in denen keine sinnvolle Recherche für den gesamten beanspruchten Bereich möglich ist B‑VIII, 3.1
Erwiderung auf die Aufforderung zur informellen Klarstellung B‑VIII, 3.4
Informelle Klarstellung B‑VIII, 3.3
Inhalt des WO‑ISA nach einer Aufforderung zur informellen Klarstellung und/oder Beschränkung der Recherche B‑VIII, 3.5
Kombination aus unvollständiger Recherche und mangelnder Einheitlichkeit B‑VIII, 3.6
Nucleotid- und Aminosäuresequenzen B‑VIII, 3.2
Keine Zahlung zusätzlicher Prüfungsgebühren oder keine Erwiderung C‑V, 4.1
Keine Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren B‑VII, 6.1, C‑V, 2
Einheitlichkeit der Erfindung C‑V, 2
Erwiderung des Anmelders auf die Aufforderung zur Zahlung zusätzlicher Recherchengebühren B‑VII, 6.1
Kennzeichnung
Kennzeichnung der internationalen Anmeldung im Antrag C‑II, 3
Kennzeichnung der Patentanmeldung und Angabe der Art des Recherchenberichts B‑X, 4
Kennzeichnung von Änderungen und Angabe ihrer Grundlage H‑I, 6
Klarheit F‑IV, 4.1
Ausreichende Offenbarung und Klarheit F‑III, 11
Klarheit und Auslegung der Patentansprüche F‑IV, 4
Allgemeine Angaben, "Wesen der Erfindung" F‑IV, 4.4
Auslegung F‑IV, 4.2
Auslegung von Ausdrücken, die einen Zweck angeben F‑IV, 4.13
Begriffe wie "etwa", "ungefähr" und "im Wesentlichen" F‑IV, 4.7
"beinhalten" gegenüber "bestehen aus" F‑IV, 4.20
Bezugnahmen auf die Beschreibung oder die Zeichnungen F‑IV, 4.17
Bezugszeichen F‑IV, 4.18
Breite Ansprüche F‑IV, 4.22
Definition durch Bezugnahme auf den Verwendungszweck oder einen anderen Gegenstand F‑IV, 4.14
Fakultative Merkmale F‑IV, 4.9
Funktionelle Definition eines pathologischen Leidens F‑IV, 4.21
Klarheit F‑IV, 4.1
Klarheit und Auslegung der Patentansprüche, zu erreichendes Ergebnis F‑IV, 4.10
Marken F‑IV, 4.8
Negative Beschränkungen (z. B. Disclaimer) F‑IV, 4.19
Parameter F‑IV, 4.11
Product-by-Process-Anspruch F‑IV, 4.12
Reihenfolge der Patentansprüche F‑IV, 4.23
Relative Begriffe F‑IV, 4.6
Verwendungsansprüche F‑IV, 4.16
Wesentliche Merkmale F‑IV, 4.5
Widersprüche F‑IV, 4.3
Wort "in" F‑IV, 4.15
Klarheit, Knappheit, Stützung und formale Mängel B‑XI, 3.2.4
Klarstellung der technischen Wirkung H‑III, 2.1
Klassifikation der Patentanmeldung B‑X, 5
Kollidierende Anmeldungen B‑VI, 4
Ältere nationale Rechte B‑VI, 4.2
Mögliche kollidierende europäische und internationale Anmeldungen B‑VI, 4.1
Kollision mit anderen Patentanmeldungen G‑IV, 5
Gleichzeitige Anmeldungen G‑IV, 5.2
Stand der Technik nach den Regeln 33.1 c) und 64.3 G‑IV, 5.1
Kombination
Kombination aus unvollständiger Recherche und mangelnder Einheitlichkeit B‑VIII, 3.6
Kombination gegenüber Nebeneinanderstellung oder Aneinanderreihung G‑VII, 7
Kombination von Bestandteilen in einem Patentanspruch B‑III, 2.8
Kombination von Ergänzender internationaler Recherche und Kapitel II B‑XII, 11
Kommerzieller Erfolg G‑VII, 10.3
Konsequenzen einer Beschränkung der Recherche C‑IV, 4
Konsequenzen einer Erklärung über eine nicht durchgeführte Recherche oder einer unvollständigen Recherche in einem anschließenden europäischen Verfahren C‑IV, 4.2
Vorbringen nach einem unvollständigen Recherchenbericht oder einer Erklärung, dass eine Recherche nicht möglich ist C‑IV, 4.1
Konsequenzen einer Erklärung über eine nicht durchgeführte Recherche oder einer unvollständigen Recherche in einem anschließenden europäischen Verfahren C‑IV, 4.2
Kontrollliste F‑II, 2.5
Kontrollliste für die Prüfung der Zusammenfassung F-II, An. 1
Kopien der im SISR angeführten Dokumente B‑XII, 9