Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
P
Parameter F‑IV, 4.11
Implizite Offenbarung und Parameter G‑VI, 6
Patent Prosecution Highway (PPH) E-III
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER E‑III, 3
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als ISA erstellten WO‑ISA E‑III, 2
Patentansprüche (Art. 6 und Formerfordernisse) F-IV
Arten der Patentansprüche F‑IV, 3
Beispiele für wesentliche Merkmale F-IV, An.
Form und Inhalt der Patentansprüche F‑IV, 2
Klarheit und Auslegung der Patentansprüche F‑IV, 4
Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche F‑IV, 5
Stützung durch die Beschreibung F‑IV, 6
Patentfamiliensystem B‑IX, 2.4
Patentierbarkeit G-I
Allgemeiner Hinweis G‑I, 1
Ausnahmen von der Patentierbarkeit G‑II, 4
Liste der Ausnahmen von der Patentierbarkeit G‑II, 3
Patentliteratur F‑II, 4.3.1.2
PCT-Direkt A‑IV, 1
Beantragung von PCT-Direkt B‑IV, 1.2.1
Bearbeitung durch das EPA als Anmeldeamt A‑IV, 1.3
Bearbeitung durch das EPA als ISA A‑IV, 1.4
Form der Einreichung A‑IV, 1.2
PCT-Direkt-Anmeldungen B‑IV, 1.2
Beantragung von PCT-Direkt B‑IV, 1.2.1
Bearbeitung von PCT-Direkt-Schreiben B‑IV, 1.2.2
PCT-Mindestprüfstoff B‑IX, 2.1
Pfeile A‑V, 7.5.2
Pflanzensorten oder Tierrassen und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren G‑II, 5.4
Physikalische Größen, Einheiten F‑II, 4.12
Pläne, Regeln und Verfahren für eine geschäftliche Tätigkeit, für rein gedankliche Tätigkeiten oder für Spiele G‑II, 3.5
Positiver oder negativer IPER C‑VIII, 3
Positiver oder negativer WO‑ISA B‑XI, 3.4
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER E‑III, 3
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als ISA erstellten WO‑ISA E‑III, 2
Prägnante Formulierung, Anzahl der Patentansprüche F‑IV, 5
Berechtigung des Anmelders, eine Priorität in Anspruch zu nehmen A‑VI, 1.6
Festlegung des Prioritätsdatums F‑VI, 2
Gültige Inanspruchnahme einer Priorität F‑VI, 1.3
Inanspruchnahme der Priorität F‑VI, 3
Internationale Anmeldung F-VI
Mehrere Prioritäten F‑VI, 1.5
Prioritätsrecht F‑VI, 1
Stand der Technik in der Recherchenphase B‑VI, 3
Überprüfung beanspruchter Prioritäten B‑VI, 5.1
Wiederherstellung der Priorität B‑XI, 4.1
Wirksamkeit der Priorität und E/P-Dokumente B‑XII, 8
Prioritätsanspruch A‑VI, 1, F‑III, 6.4
Berechtigung des Anmelders, eine Priorität in Anspruch zu nehmen A‑VI, 1.6
Biologisches Material betreffende Erfindungen F‑III, 6.4
Formalprüfung A‑VI, 1
Formerfordernisse nach Regel 4.10 A‑VI, 1.1
Mängel im Prioritätsanspruch A‑VI, 1.4
Prioritätsanspruch und WO‑ISA B‑XI, 4
Anführung von E-Dokumenten im schriftlichen Bescheid B‑XI, 4.3
Anführung von P-Dokumenten im schriftlichen Bescheid B‑XI, 4.2
Wiederherstellung der Priorität B‑XI, 4.1
Prioritätsfrist A‑VI, 1.2
Ungültiger Prioritätsanspruch F‑VI, 2.3
Unstimmigkeiten im Prioritätsanspruch A‑VI, 1.3
Verzicht auf den Prioritätsanspruch F‑VI, 3.5
Wiederherstellung des Prioritätsrechts A‑VI, 1.5
Prioritätsdatum G‑VII, 2
Anmeldedatum und Prioritätsdatum B‑VI, 5
Anmeldedatum und Prioritätsdatum, nach dem Anmeldedatum veröffentlichte Dokumente B‑VI, 5.4
Prioritätsdatum als wirksames Datum F‑VI, 1.2
Anmelde- oder Prioritätsdatum als wirksames Datum G‑IV, 3
Prioritätserklärung F‑VI, 3.2
Prioritätsfrist A‑VI, 1.2
Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist F‑VI, 3.7
Prioritätsrecht F‑VI, 1
Als erste Anmeldung geltende jüngere Anmeldung F‑VI, 1.4
Anmeldedatum als wirksames Datum F‑VI, 1.1
Gültige Inanspruchnahme einer Priorität F‑VI, 1.3
Mehrere Prioritäten F‑VI, 1.5
Prioritätsdatum als wirksames Datum F‑VI, 1.2
Prioritätsunterlagen A‑VII, 3.3, H‑II, 2.2.4
Abweichungen von der Verfahrenssprache im schriftlichen Verfahren A‑VII, 3.3
Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung H‑II, 2.2.4
Product-by-Process-Anspruch F‑IV, 4.12
Erzeugnisanspruch mit Verfahrensmerkmalen F‑IV, 4.12.1
Prüfer B‑I, 2
Hinzuziehung anderer Prüfer B‑I, 2.1
Recherchenabteilung mit mehr als einem Prüfer B‑I, 2.2
Überprüfung durch den Prüfer H‑II, 2.2.2.2
Prüfung
Prüfung der Einwendungen Dritter C‑VII, 3
Prüfung der Gültigkeit eines Prioritätsrechts F‑VI, 2.1
Prüfung der Zulässigkeit des Widerspruchs durch den Formalsachbearbeiter B‑VII, 7.1, C‑V, 5.1
Widerspruchsverfahren B‑VII, 7.1, C‑V, 5.1
Prüfung des WO‑ISA und Erwiderungen C-IV
Allgemeines Verfahren C‑IV, 1
Konsequenzen einer Beschränkung der Recherche C‑IV, 4
Versenden eines weiteren schriftlichen Bescheids (Formblatt 408) C‑IV, 2
Verspätet eingereichte Erwiderung nach einem ersten oder einem weiteren WO-IPEA (408) C‑IV, 3
Zusätzliche Recherchen nach Kapitel II PCT C‑IV, 5
Prüfungspraxis G‑II, 2
Prüfverfahren G‑III, 2