Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde – Inhaltsverzeichnis
Overview
Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde
Richtlinien für die Recherche und Prüfung im
Europäischen Patentamt
als PCT-Behörde
März 2024 2023
Inhaltsverzeichnis
Allgemeiner Teil
Teil A – Richtlinien für die Formalprüfung
Teil B – Richtlinien für die Recherche
Teil C – Richtlinien für die verfahrensrechtlichen Aspekte der Prüfung nach Kapitel II
Teil E – Richtlinien für allgemeine Verfahrensfragen
Teil F – Die internationale Anmeldung
Teil G – Materiellrechtliche Erfordernisse der Anmeldung
Teil H – Änderungen und Berichtigungen