4. Klarheit und Auslegung der Patentansprüche
4.11 Parameter
Abschnitt F‑IV, 4.11 der Richtlinien für die Prüfung im EPA gilt entsprechend.
Zur Beurteilung der Neuheit von Ansprüchen, die Parameter enthalten, siehe RL/PCT‑EPA G‑VI, 6.
Weitere Ausführungen zu Parametern im Hinblick auf Klarheit, mangelnde Stützung und ausreichende Offenbarung enthalten RL/PCT‑EPA F‑III, 11 und F‑IV, 6.4.